Unsere Erfolge

Legislaturperiode 2014-2019

Wir von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben in den letzten fünf Jahren mitgeholfen, Erfurt lebenswert, vielfältig und umweltbewusst mitzugestalten. In folgenden Bereichen wurden unsere Anträge  mehrheitlich beschlossen:  Grün macht den Unterschied.

  • Mehr Klimaschutzmaßnahmen, Erneuerbare Energien und E-Mobilität für Erfurt
  • Radwege: Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans (VEP)-Radverkehr bis 2025
  • Erfurter Stadtrat erklärt auf Grüne Initiative hin die Bereitschaft zur Aufnahme von Geflüchteten aus Seenotrettung
  • Stärkerer Schutz von Bestandsbäumen in Bebauungsplänen und bei Baumaßnahmen
  • Boden gut machen – Erfurt verpachtet eigene Landwirtschaftsflächen künftig ökologischer
  • Platz nehmen – 222 neue Sitzbänke für Erfurt – mit Bürger*innenbeteiligung
  • Maßgeblich für die einstimmige Zustimmung des Stadtrats zur Konzeptentwicklung für das KulturQuartier Schauspielhaus
  • Kunst- und Kulturszene und Kreativwirtschaft politisch und finanziell deutlich gestärkt
  • Platznutzungskonzept für Events initiiert
  • Bebauungspläne mit Obstbäumen bedacht und diese unter Schutz gestellt
  • Keine grüne Zustimmung zum Gewerbegebiet Urbich, trotzdem Verkleinerung und Begrünung erreicht
  • Langfristiger Erhalt der Lagune
  • Einsatz für mehr Verkehrssicherheit auf Schulwegen und vor Kitas
  • Erste Schritte Richtung kostenfreier ÖPNV für Schüler*innen
  • Im integrierten Verkehrskonzept für die BUGA2021 alternative Mobilitätsangebote gestärkt
  • Erfurt setzt auf eine menschenfreundliche und solidarische Aufnahme geflüchteter Menschen und ein zeitgemäßes Integrationskonzept
  • Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) 2030 deutlich begrünt
  • Netzwerkarbeit gestärkt: Erfurt wurde „Kommune für biologische Vielfalt“, „TTIP-freie Stadt“, „Global Nachhaltige Kommune Thüringen“, „Fairtrade- und Biostadt“
  • Bundesweite Fledermausschutztagung „BAG 2015“ nach Erfurt geholt
  • Verbindliche Sozialwohnungsquoten bei Neubauten und Weichen gestellt für Konzeptvergaben
  • Sozialticket erhalten und gestärkt
  • Den Verkauf der Erfurter Bahn verhindert
  • Den Stromspar-Check der Caritas bezuschusst
  • Betreuungsentgelte für Kitas stabil gehalten
  • Erfurt setzt zunehmend auf Mehrweggeschirr, -besteck, Recup-Becher und Recyclingpapier
  • Umweltbildung, Tier- und Umweltschutz und Biogastronomie im Thüringer Zoopark
  • Zirkusse mit Wildtieren von städtischen Flächen ausgeschlossen

Legislaturperiode 2009-2014

  • die weitere Markierung von Fahrradwegen vorangebracht
  • die Stadtökologie verbessert, etwa durch selteneres Mähen städtischer Grünflächen
  • für weniger Pestizid-Einsatz und die Reduzierung von Streusalzen gekämpft
  • die energetische Gebäudesanierung finanziell untersetzt
  • das Klimaschutzkonzept durchgesetzt sowie die Umsetzung konkreter Handlungsmaßnahmen vorangetrieben
  • Umweltgruppen unterstützt
  • ein Graffiti-Konzept angestoßen
  • Soziokultur belebt und gefördert
  • kulturelle Vereine und Kulturinstitutionen unterstützt
  • ein Platznutzungskonzept in Auftrag gegeben
  • den BürgerInnenbeteiligungshaushalt finanziell aufgewertet
  • ökologische Standards beim Bau der Mulitfunktionsarena eingebracht
  • Planungen für ein Straßenreduktionsprogramm angestoßen
  • Bäume in Bebauungsplänen gerettet
  • ein Programm zum Schutz von Katzen vorgelegt
  • die Begegnungszone mit ins Leben gerufen
  • für mehr wohnortnahe Kitaplätze gestritten
  • auf gerechte Kitagebühren gedrungen

Und nicht zuletzt haben wir in Ausschüssen, Arbeitsgruppen und Aufsichtsräten immer wieder versucht, andere und grüne Perspektiven für unsere Stadt mit einzubringen. Wir wissen, dass das die Mehrheit im Stadtrat manchmal nervt, etwa unsere Ablehnung eines Parkhauses mit bis zu fünf Etagen am Huttenplatz. Aber das ist so gewollt und Absicht. Denn wir wissen, dass nur durch Widerspruch, Einspruch und manchmal auch Konfrontation Neues und Besseres entsteht. Vor fünf Jahren wurden wir belächelt für unsere Forderung nach mehr Energieeffizienz bei städtischen Gebäuden. Jetzt finden wir dafür Mehrheiten. Vor Jahren hat man über unsere Vorschläge von Tempo-30-Zonen in der Innenstadt gespottet. Nun führt sie die Stadtverwaltung selbst ein. Wir haben einiges erreicht. Um dran zu bleiben und die Zukunftspolitik unserer Stadt weiter aktiv mitzugetalten, haben wir zehn Themenschwerpunkte formuliert. Von der Bildung bis zur sozialen Gerechtigkeit, von Umwelt und Wirtschaft bis zur BürgerInnenbeteiligung und Mobilität. Wir wollen damit auch weiterhin mithelfen, Erfurt nachhaltig, familienfreundlich, bunt und zukunftsorientiert zu gestalten.