Anträge

März 2019	Nicht von Pappe – Erfurt auf dem Mehrweg!
	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 2297/18, Billigung der Rahmenplanung für den Ortsteil Schmira (SCH014)
	Antrag zur Drucksache 2430/18, Bebauungsplan JOV416 „Bereich östlich der Greifswalder Straße“ – Einleitung des Änderungsverfahren, Billigung des Vorentwurfes und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Jan. & Feb. 2019	Antrag zur Drucksache 1950/18 Bibliothekskonzept der Landeshauptstadt Erfurt	verwiesen in Ausschuss
	Antrag zur Drucksache 0073/19 – Kostenfreier ÖPNV für Erfurter Schülerinnen und Schüler in allgemeinbildenden Schulen Antrag zur Drucksache 0102/19 – Gründung einer Arbeitsgemeinschaft Nahverkehr	verwiesen in Ausschuss zurückgezogen
	Antrag zur Drucksache 2662/18 – Verkehrssicherheit auf Schulwegen und im direkten Umfeld von Kindertageseinrichtungen	verwiesen in Ausschuss

Dez. 2018	Verlegung des Parkplatzes für Reisebusse bei Großveranstaltungen auf dem Domplatz Antrag zur Drucksache 2629/18, Verlegung des Parkplatzes für Reisebusse bei Großveranstaltungen auf dem Domplatz	verwiesen in Ausschuss
	Antrag zur Drucksache 1218/18, Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 28 im Bereich Krämpfervorstadt „Zum Güterbahnhof/ An der Kalkreiße/ Am Alten Nordhäuser Bahnhof – ICE-City Ost“	abgelehnt
	Antrag zur DS 2136/18, Vorhabenbezogener Bebauungsplan LOV688 „Quartier Lingel am Steigerwald“ – Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung	beschlossen
	Antrag zur DS 2367/18 „Bundesprogramm zur Förderung der Stadtteilentwicklung“	vertagt
	Antrag zur DS 2399/18, Wirtschaftsplan 2019 der Erfurt Tourismus und Marketing GmbH	abgelehnt
	Änderung des Kinder- und Jugendförderplanes	einstimmig beschlossen
	Änderungsantrag zur DS 1033/18, Entwicklungskonzept 2018 des Thüringer Zoopark Erfurt	verwiesen in Ausschuss

Nov. 2018	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0463/18 Verstärkte Umsetzung des VEP-Radverkehr	einstimmig beschlossen
	Beteiligung der freien Kunst- und Kulturszene am Auswahlverfahren des neuen Kulturdirektors / der neuen Kulturdirektorin	mit Änderungen beschlossen
	Änderung des Beschlusses zur DS 0286/09 – Maßnahmenpaket zur Förderung des Ehrenamtes Feuerwehrmann/-frau	einstimmig beschlossen
	Antrag der Fraktionen SPD,DIE LINKE.,BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FFP zur Drucksache 0473/18 „Richtlinie über Preisnachlässe beim Verkauf stadteigener Grundstücke oder Bestellung von Erbbaurechten daran für den Bau von Familienheimen – Eigenheimrichtlinie“	beschlossen
	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0671/18 „Bestätigung der Vorplanung- Südliche Stadteinfahrt Martin-Andersen-Nexö- Straße/Arndtstraße/Arnstädter Straße“	beschlossen
	Antrag zur DS 1465/18 „Vorhabenbezognener Bebauungsplan ILV715 – Wohnquartier Hans-Sailer-Straße“	abgelehnt
	Wandbild „Sieg der Liebe über die Finsternis“ Erich Enge erhalten	mit Ergänzung beschlossen
	Antrag der Fraktion SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Drucksache 2338/18 “ Wandbild „Sieg der Liebe über die Finsternis“ Erich Enge erhalten“	beschlossen
	B-Plan Verfahren Wilhelm-Külz-Straße	noch offen

Okt. 2018	Antrag der Fraktionen SPD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0013/18 Maßnahmen zur Drogenprävention in der Landeshauptstadt Erfurt	beschlossen
	Antrag zur Drucksache 0747/18 Konzept Winterdienst in der Stadt Erfurt für die Winterperioden 2018/19 – 2020/21	beschlossen
	Änderungsantrag zur DS 1398/18 der Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 1272/18 Sanierung der alten Stadtteilbibliothek	mit Änderungen beschlossen
	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1388/18 – Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Erfurt 2030	zurückgezogen
	Interfraktioneller Antrag zur Drucksache 1388/18 Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Erfurt 2030	einstimmig beschlossen
	Mitmenschliches Erfurt – Bereitschaft zur Aufnahme von Geflüchteten aus SeenotrettungAntrag der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2087/18 Mitmenschliches Erfurt – Bereitschaft zur Aufnahme von Geflüchteten aus Seenotrettung	ersetzt durch Änderungsantrag; teilweise beschlossen

Sept. 2018	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0724/18 – Ausrichtung des Deutschen Katholikentags 2024 in Erfurt	abgelehnt
	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache1314/18 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT711 „Willy-Brandt-Höfe“- Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss	teilweise beschlossen

Juni 2018	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2761/17 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan KRV684 „Alter Posthof“	teilweise beschlossen
	Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und SPD zur Drucksache 0728/18 Rathausbrücke entschleunigen	mit Änderungen beschlossen
	Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0893/18 – Integrationskonzept der Landeshauptstadt Erfurt	beschlossen
	2. Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0893/18 – Integrationskonzept der Landeshauptstadt Erfurt	beschlossen
	3. Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0893/18 – Integrationskonzept der Landeshauptstadt Erfurt	mit Ergänzung beschlossen

Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1272/18 Sanierung der alten Stadtteilbibliothek

in Ausschuss verwiesen

Stifterbeitragserhöhung für das Kinder Medien Festival „Goldener Spatz“

beschlossen

	Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0924/18 – 2. Nachtragshaushaltssatzung 2018 und 2. Nachtragshaushaltsplan 20182. Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0924/18 – 2. Nachtragshaushaltssatzung 2018 und 2. Nachtragshaushaltsplan 2018	zurückgezogen beschlossen
	Haushaltsbegleitantrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0924/18 – 2. Nachtragshaushaltssatzung 2018 und 2. Nachtragshaushaltsplan 20182. Haushaltsbegleitantrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0924/18 – 2. Nachtragshaushaltssatzung 2018 und 2. Nachtragshaushaltsplan 2018	zurückgezogen   beschlossen

April & Mai 2018	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0851/18 – Bebauungsplan HOH716 „Parkplatz Gothaer Straße / Wartburgstraße“	einstimmig beschlossen
	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0436/18 Vorhabenbezogener Bebauungsplan LOV658 „Wohnbebauung Braugoldareal“	abgelehnt
	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2412/17 Vorhabenbezogener Bebauungsplan DAB655 „Wohnbebauung Max-Reger-Straße“	abgelehnt
	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1394/17 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan JOP705 „Wohnen am Bürgerpark“	abgelehnt
	Rathausbrücke entschleunigen	Juni 2018 mit Änderungen beschlossen

Feb. & März 2018	Haushaltssatzung 2019/2020 und Haushaltsplan 2019/2020	zurückgezogen
	Bestandsbäume in Bebauungsplänen und bei Baumaßnahmen	beschlossen
	PLATZ NEHMEN – 222 Bänke für Erfurt!	einstimmig beschlossen
	Erfurt – Grüne Hauptstadt Europas	beschlossen
	Verstärkte Umsetzung des VEP-Radverkehr (Verkehrsentwicklungsplan-Radverkehr)	in Ausschuss verwiesen
	Alternative Beschlusspunkte zur Errichtung einer Gemeinschaftsschule am Schulstandort Otto-Lilienthal	beschlossen
	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache1853/17 Neugestaltung des Petersberghangs	abgelehnt
	Moratorium zu Schulartänderungen	beschlossen
	Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und DIE LINKE zur Drucksache 2648/17: Prüfauftrag für eine deutliche Verkleinerung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes ANV422 „Universität“	abgelehnt

Jan. 2018	Erfurt. Aber sicher! – Maßnahmenplan zur Kriminalitätsprävention	abgelehnt
	Änderung des Beschlusses DS 2066/17 – Beitritt der Stadt Erfurt zum Netzwerk Biostädte	beschlossen
	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1745/17 Fortschreibung des Erfurter Bäderkonzeptes (DS 2762/15) -Sanierung der Freibäder Dreienbrunnenbad und Möbisburg	beschlossen
	Antrag der Fraktionen SPD. DIE LINKE, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 2328/17 – Grundsatzbeschluss zur Gründung des Eigenbetriebes Schulen als Sondervermögen der Landeshauptstadt Erfurt	beschlossen
	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0126/18 – Zusammenarbeit zur Stärkung des Thüringer Zooparks Erfurt	beschlossen
Dez. 2017	Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1609/17 Betreuungsentgelte und Verpflegungsentgelte in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege	beschlossen
	Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 2717/17 – Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 0426/17 Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung zur Vergabe eines Erbbaurechtes für den Dalbergsweg 2/2a (Stadtgarten)	beschlossen
	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0715/17 – Sondernutzungsgebührensatzung	beschlossen
	Antrag der Fraktionen DIE LINKE. und BÜNDIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0880/17 – BUGA2021 – Integriertes Verkehrskonzept	beschlossen
	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 1716/17 Boden gut machen	beschlossen
	Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 2808/17 – Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 2100/17 Schulartänderung der Grundschule Kerspleben und der Regelschule Kerspleben in eine Gemeinschaftsschule	beschlossen
Nov. 2017	Antrag der Fraktionen SPD,DIE LINKE,BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 2101/17 Aufhebung der Staatlichen Grundschule 31 „Am Roten Berg“	beschlossen
	Haushaltsbegleitantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 2040/17 1. Nachtragshaushaltssatzung 2018 und Nachtragshaushaushaltsplan 2019 sowie Anpassung der Finanzplanung 2019-2021 Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2040/17  Haushaltsbegleitantrag der Fraktion SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur DS 2040/17 1. Nachtragshaushaltssatzung 2018 und Nachtragshaushaushaltsplan 2019 sowie Anpassung der Finanzplanung 2019-2021  Haushaltsbegleitantrag der Fraktion DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 2040/17 1. Nachtragshaushaltssatzung 2018 und Nachtragshaushaushaltsplan 2019 sowie Anpassung der Finanzplanung 2019-2021	alle Anträge beschlossen
	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2538/17 – Interfraktioneller Antrag zur Drucksache 1277/17 Vorhabenbezogener Bebauungsplan GIS699 „Wohnanlage Nordhäuser Straße / Europaplatz“	abgelehnt
	Einführung Quartiersmanagement Soziale Stadt Erfurt Südost	beschlossen
Okt. 2017	Beitritt der Stadt Erfurt zum Netzwerk Biostädte	beschlossen

	Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2506/17 – 2507/16 – Fortschreibung ISEK Erfurt 2030 – Handlungsfelder	beschlossen

Sept. 2017	Erfurt beantragt zusätzliche Fördermittel im Bereich Klimaschutz	mit Änderungen beschlossen
Juli & August 2017
	Erfurt wird „Kommune für biologische Vielfalt“	mit Änderung beschlossen
	Boden gut machen	mit Änderungen  beschlossen (Dez.)
Juni 2017	Schulartänderung der Grundschule Kerspleben und der Regelschule Kerspleben in eine Gemeinschaftsschule nach § 6a (3) ThürSchulG	beschlossen
	Zuschuss Stromspar-Check der Caritas	beschlossen
	Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 2643/16 Flutgrabenweg Altstadt – Urbaner Freiraum und Zusatzangebot für den schnellen Radverkehr	abgelehnt
	Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0391/17 – Bebauungsplan ALT614 „Am Hügel“ Billigung des 2. Entwurfes und 2. öffentliche Auslegung	abgelehnt
	Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0761/17 BUGA Erfurt 2021 – Vorentwurf Nördliche Geraaue, BUGA-Maßnahmen	abgelehnt
	2. Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0761/17 Vorentwurf Nördliche Geraaue, BUGA-Maßnahmen	teilweise beschlossen
	Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0575/17 – Bebauungsplan BRV493 „Brühl-Süd, Teil A“ – Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung	abgelehnt
	Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0606/17 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan MEL555 „Wohngebiet Buchenberg – Silbergraben“ – Billigung Entwurf und öffentliche Auslegung	abgelehnt
Mai 2017	„Coffee to go – Mehrwegsystem“ für Erfurt	mit Ergänzung beschlossen
	Antrag der Fraktionen DIE LINKE. und Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 0890/17 – Kein Verkauf der Erfurter Bahn	beschlossen
	Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2661/16 Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT640 „Wohnen an der Georgsgasse“	abgelehnt
	Antrag der Fraktionen Freie Wähler/ FDP/Piraten , DIE LINKE und Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Drucksache 0413/17 Urban Gardens für Erfurt	mit Änderungen teilw. beschlossen
April & März 2017	Stellungnahmen der Verwaltung zu Änderungs- und Begleitanträgen zur DS 0361/17 – Haushaltssatzung 2017/2018 und Haushaltsplan 2017/2018	grüne Anträge  beschlossen
	Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0359/17 Antrag des Oberbürgermeisters zur DS 0931/16 – Vorhabenliste „Neue Erfurter Bürgerbeteiligungskultur“  (Städtebauliche Entwicklung des Hirnzigenparks und der Kleingartenanlage Hirnzigenberg“ e.V.)	beschlossen
	Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 1788/16 Vorhabenbezogener Bebauungsplan BEP692 „Berliner Terrassen“	abgelehnt
	Antrag der Fraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0413/17 Urban Garden für Erfurt	verwiesen in Ausschuss
	Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 2217/16 Schaffung eines BUGA-Ausschusses	beschlossen
	Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und Bündnis 90 /Die Grünen zur DS 0211/17 – Schulartänderung der Hochheimer Grundschule Steigerblick und der Regelschule Steigerblick in eine Thüringer Gemeinschaftsschule nach § 6a Abs. 3 ThürSchulG	beschlossen
Jan. & Feb. 2017	Wohnungspolitik in Erfurt neu ausrichtenAntrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE, Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0061/17 Wohnungspolitik in Erfurt neu ausrichten Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE, Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 1616/16 – Maßnahmenpaket zur Erreichung der Erfurter Klimaschutzziele	mit Änderungen beschlossen
	Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 2429/16 – Bundesmittel für die Defensionskaserne	mit Änderungen beschlossen
Nov. & Dez. 2016	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1938/16 Rechtliche Konsequenzen durch Bauverzögerungen und Baumängeln bei der Multifunktionsarena	vertagt
	Satzung zur Beteiligung junger Menschen in Erfurt	mit Änderungen beschlossen
	Antrag der Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 1384/16 -Haushaltsicherungskonzept (HSK) der Landeshauptstadt Erfurt für den Zeitraum 2016 bis 2022Antrag der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 2722/16 (Änderungsantr. zum vorherigen Antrag)	mit Änderungen beschlossen
	Antrag der Fraktionen SPD, CDU, DIE LINKE., Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1117/16 Förderung der ElektromobilitätAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2319/16 Förderung der Elektromobilität	mit Änderungen beschlossen
	Erfurt nimmt am Projekt „Global Nachhaltige Kommune Thüringen“ teil	beschlossen
Sept. & Okt. 2016	Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2196/15 Einfacher Bebauungsplan ANV644	abgelehnt
	Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2772/16 Auslobung eines Planungswettbewerbs zur Realisierung des Promenadendecks ICE City/ Bereitstellung von Städtebaufördermitteln	abgelehnt
	Zirkus – kein Spaß für Wildtiere! – Keine kommunalen Flächen für Wildtier-haltende Zirkusse	beschlossen
	Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2383/15 Vorhabenbezogener Bebauungsplan BRV680, „Wohnen am Walkstrom“	mit Änderungen beschlossen
August 2016	Maßnahmenpaket zur Erreichung der Erfurter Klimaschutzziele	Feb. 2017 mit Änderungen beschlossen
Juni & Juli 2016	Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0853/16 – Bebauungsplan KRV690 „Geschwister-Scholl- Straße/ Iderhoffstraße“ (langfristiger Erhalt Lagune e. V.)	einstimmig beschlossen
	Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0858/16 Vorhabenbezogener Bebauungsplan ILV622 „Wohnquartier Ilversgehofener Platz“	abgelehnt
	Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., und Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 1115/16 Sozialticket im Verkehrsverbund Mittelthüringen	beschlossen
Mai 2016	Gemeinsam für einen ausgeglichenen Haushalt	beschlossen
	Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0155/16 Offizielle Präsenz der Landeshauptstadt Erfurt auf Facebook	zurückgezogen
	Interfraktioneller Antrag zur Drucksache 0241/16 – Vorhaben bezogener Bebauungsplan DAB655 Wohnbebauung Max-Reger-Straße Grundsatzbeschluss zum städtebaulichen Konzept	einstimmig beschlossen
April 2016	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2802/15 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT683 „ICE-City, Neues Schmidtstedter Tor / Turm West“ -Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss	beschlossen
	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0329/16 – Freier Eintritt für GästeführerMittel aus dem Kulturlastenausgleich für Kultur in Erfurt einsetzen	beschlossen
	Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0077/16 Vorhabenbezogener Bebauungsplan LOV688 „Quartier Lingel am Steigerwald“	beschlossen
	Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0254/16 Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT681 „Am Johannesufer“ – Billigung der Grundzüge der WettbewerbsauslobungAntrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0725/16 Sicherung der Möglichkeit einer Radtrasse auf der alten Bahntrasse von Marbach zum Rieth	beschlossen beschlossen

Jan. – März 2016	Öffentliches Beschaffungswesen – Erfurter Stadtverwaltung steigt auf 100% Recyclingpapier umAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0314/16 – Öffentliches Beschaffungswesen – Erfurter Stadtverwaltung steigt auf 100% Recyclingpapier um	mit Änderungen beschlossen
	Untersuchungsauftrag – Sanierungsgebiet „Äußere Oststadt“	beschlossen

Okt. – Dez. 2015	Zuschuss ADFC	beschlossen
	Antrag auf frühestmögliche Einbindung des Umwelt- und Naturschutzamtes in alle öffentlichen Bauplanungen	mit Änderungen beschlossen
	Änderungsantrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE. und Bündnis 90/Die Grünen zur Drucksache 2646/15 – 2. Nachtragshaushaltssatzung 2015 und 2. Nachtragshaushaltsplan 2015	beschlossen
	Obstbäume unter Schutz	beschlossen

Sept. 2015	Erfurt setzt auf Mehrweg bei öffentlichen Veranstaltungen	mit Änderungen beschlossen
	Konzeptentwicklung für das Alte Schauspielhaus	einstimmig beschlossen

Juli 2015	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 1114/14 – Konzept Winterdienst in der Stadt Erfurt für die Jahre 2015 – 2017	beschlossen
	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0421/15 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT617 „An den Graden“, Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung	beschlossen
	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0607/15 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan KER663 „Zum Kornfeld“ – Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung	beschlossen
	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0837/15 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan ANV671 „Borntalbogen – Teilgebiet 3“; Einleitung des Verfahrens, Aufstellungsbeschluss, Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung	beschlossen
	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0882/15 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan ANV670 „Borntalbogen – Teilgebiet 2“; Einleitung des Verfahrens, Aufstellungsbeschluss, Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung	beschlossen

	Interfraktioneller Antrag zur DS 0902/15 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT640 „Wohnen an der Georgsgasse“ – Aufstellungsbeschluss; Vorentwurf und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung	einstimmig beschlossen
	Erfurt bewirbt sich beim „Masterplan 100 % Klimaschutz“	abgelehnt

Juni 2015	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0758/15 – Anpassung der Verpflegungsentgelte für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Landeshauptstadt Erfurt für Inhaber des Erfurter Sozialausweises	beschlossen
	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0701/14 – Konkretisierung der Sanierungsziele Theo-Neubauer-Str. 33	zurückgezogen, weil im Ursprungsantrag übernommen

Mai 2015	Ideelle Unterstützung des Projektes Wohnopia in der Grolmannstraße	beschlossen
	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0634/15 – Antrag der Verwaltung zur DS 2074/14 – Bebauungsplan JOV648 „Nördlich Leipziger Straße / Innsbrucker Weg“	zurückgezogen
	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0468/15 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan ANV665 „Borntalbogen – Teilgebiet 1	mit Änderungen beschlossen
	Erfurt wird TTIP-freie Stadt	beschlossen

April 2015	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 1043/14 – LIN587 „Am Tonberg“ – Änderung des Aufstellungsbeschlusses, Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung	abgelehnt
	Überarbeitung der Planungen zum Bau der Rathausbrücke	abgelehnt
	Die Stadt Erfurt und die Zivilgesellgesellschaft starten gemeinsam einen Aufruf zur Wohnungssuche für Flüchtlinge	beschlossen

Jan. – März 2015	Verbot der Verwendung von Heizstrahlern / Heizpilzen	abgelehnt
	Antrag zur DS 0129/14 – Parkraumkonzeption für die Innenstadt von Erfurt2. Antrag zur DS 0129/14 – Parkraumkonzeption für die Innenstadt von Erfurt	beide Änderungsanträge abgelehnt
	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 1274/14 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT645 „Johanniterzentrum- Andreasgärten“ – Einleitungs- und AufstellungsbeschlussAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (DS 1388/14) zur DS 1274/14 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT645 „Johanniterzentrum- Andreasgärten“	beide mit Änderungen beschlossen
	Antrag auf Mittelbereitstellung für einen externen Gutachter im Bereich Finanzen	mit Änderungen beschlossen

Dez. 2014	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 2563/14 – Aussetzung des Beschlusses des BuV DS 1696/14 zum Komplexobjekt Rathausbrücke	mit Änderungen beschlossen
	LärmaktionsplanAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 2356/13 – Lärmaktionsplan	beide vertagt
	Unterzeichnung der Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“ und Beitritt zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ e.V.	zurückgezogen; im Sommer 2017 neu beschlossen
	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen DIE LINKE., SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 2156/14 – Wirtschaftsplan 2015 der KoWo Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt	beschlossen
	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKEN. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 2198/14 – Festlegungen zur vorläufigen Haushaltsführung 2015, Antrag 1Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 2198/14 – Festlegungen zur vorläufigen Haushaltsführung 2015, Antrag 2	beide beschlossen
	Erfurt wird Mitveranstalter der bundesweiten Fledermausschutztagung „BAG 2015“	mit Änderungen beschlossen

Sept. – Nov. 2014	Antrag  zur DS 1843/14 – Energiepolitisches Arbeitsprogramm der Landeshauptstadt Erfurt	beschlossen
	2. Antrag zur DS 1843/14 – Energiepolitisches Arbeitsprogramm der Landeshauptstadt Erfurt	beschlossen
	Antrag zur DS 1186/14 – Einwohnerantrag gem. § 16 ThürKO: „Planung und Bau der Südeinfahrt ohne Verzug fortsetzen“	zurückgezogen
	Interfraktioneller Antrag zur DS 0893/14 – Bebauungsplan MAR628 „Wohnbebauung Marbacher Höhe“ – Satzungsbeschluss	mit Änderungen beschlossen
	Informationen an den Hochschul – und Studierendenbeirat	mit Änderungen beschlossen

Juli & Aug. 2014

Keine Anträge, da Sommerpause und Einarbeitung der neuen Fraktion.

Juni 2014

Erste Sitzung des neu gewählten Stadtrates.

Mai 2014	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Aktionsplan zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen	beschlossen
	Besuch bei der Bundeswehr	zurückgezogen
	Lärmaktionsplan Antrag zur DS 2356/13 – Lärmaktionsplan	beide Anträge in Ausschuss verwiesen
	Antrag zur DS 0574/14 – Grundstücksverkehr – öffentliche Ausschreibung von Grundstücken	abgelehnt
	Antrag zur DS 0709/14 – Neues strategisches Leitbild 2. Antrag zur DS 0709/14 – Neues strategisches Leitbild Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur DS 0709/14 – Neues strategisches Leitbild	alle 3 Anträge beschlossen
	Das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP und seine Auswirkungen auf die Kommunale Daseinsvorsorge	beschlossen
	Investitionsprogramm für Erfurter Kindertageseinrichtungen 2015 – 2018	mit Änderungen beschlossen
	Interfraktioneller Antrag zur DS 0882/14 – Investitionsprogramm für Erfurter Kindertageseinrichtungen 2015 – 2018	beschlossen

April 2014	Erfurt auf dem Weg zur Bürgerkommune Antrag zur DS 0720/13 – Erfurt auf dem Weg zur Bürgerkommune	Erledigt wegen Annahme Änderungsantrag
	Antrag zur DS 1526/13 – Machbarkeitsstudie Defensionskaserne	abgelehnt
	Antrag zur DS 2274/13 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan LOV658 „Wohnbebauung Braugoldareal“ – Einleitungsbeschluss, Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit	mit Änderungen beschlossen
	Zentrum für Stadtentwicklung	mit Änderungen beschlossen
	Bürgerbeteiligungshaushalt	beschlossen
	Antrag zur DS 2145/13 – Bebauungsplan ALT424 „Löbertor“ – Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses, Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung	beschlossen

März 2014	Antrag zur DS 0031/14 – Bebauungsplan JOV659 „Wohnen auf dem Johannesfeld – Teilbereich B“ – Aufstellungsbeschluss, Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung	zurückgezogen
	2. Antrag zur DS 0031/14 – Bebauungsplan JOV659 „Wohnen auf dem Johannesfeld – Teilbereich B“ – Aufstellungsbeschluss, Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung	abgelehnt
	Armut bekämpfen – städtische Sozialplanung weiterentwickeln	beschlossen

 

 

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