Anträge

März 2020

Selbstverpflichtung zum Baumschutz

verwiesen in Ausschuss

Änderung des Gesellschaftsvertrags der Kommunalen Wohnungsgesellschaft mbH

vertagt

Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion Mehrwertstadt und FREIE WÄHLER/PIRATEN zur Drucksache 2701/19 – Erfurt ist und bleibt Stadt des Friedens – Keine Duldung von rechten Erkennungssymbolen …

beschlossen

Antrag zur Drucksache 2693/19 – Erfurter Toilettenkonzept – mehr öffentliche Toiletten –

beschlossen

Antrag zur Drucksache 2576/19 (Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 2439/19 – Öffentlichkeitskampagne Zivilcourage im ÖPNV)

abgelehnt

Antrag zur Drucksache 1376/19 – Klare Regelungen für E-Scooter

vertagt

Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen zur Drucksache 1940/20 Flächen für elektrische Lastenräder

vertagt

Jan. – Feb. 2020  

Aktuelle Stunde: “Erfurt zum sicheren Hafen machen”

  

1. Änderungsantrag zur Drucksache 0035/19, Vorhabenbezogener Bebauungsplan KRV712 “Hangkante Ringelberg – Leipziger Straße” – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss

abgelehnt

2. Änderungsnantrag zur Drucksache 0035/19, Vorhabenbezogener Bebauungsplan KRV712 “Hangkante Ringelberg – Leipziger Straße” – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss

abgelehnt

1. Änderungsantrag zur Drucksache 1161/19, Vorhabenbezogener Bebauungsplan KRV725 “Riegel und Reiter auf dem Ringelberg”- Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss

abgelehnt

2. Änderungsantrag zur Drucksache 1161/19, Vorhabenbezogener Bebauungsplan KRV725 “Riegel und Reiter auf dem Ringelberg”- Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss

abgelehnt

Änderungsantrag zur Drucksache 2409/19, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 1778/19 – Umsetzung der Maßnahmenschwerpunkte Radverkehrskonzept – (Beauftragte*r für Rad- und Fußverkehr)

 vertagt

Antrag zur Drucksache 2285/19, Sicherstellung von Stellplätzen für Car Sharing am Hauptbahnhof

 vertagt

 

Änderungsanträge zur  1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 und 1. Nachtragshaushaltsplan 2020

beschlossen: 1.1  6.3   6.4   6.6

abgelehnt: 6.1  6.2  zurückgezogen: 6.5   

Dez. 2019

Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 2671/19 “Antrag der Fraktionen SPD, CDU und DIE LINKE. zur Drucksache 2440/19 – KoWo

 abgelehnt

Antrag zur Drucksache 1415/19 (Vorhabenbezogener Bebauungsplan BRV731 “Hotel am Gothaer Platz”) – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung der Grundzüge der Wettbewerbsauslobung

 beschlossen

Antrag DS 1521/19-Vorhabenbezogener Bebauungsplan ANV732 “Wohn- und Geschäftshaus Magdeburger Allee 59”; Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss

 zurück gezogen

Antrag zur DS 1856/19 – 2. Änderung zur Satzung des Gestaltungsbeirates Erfurt

 beschlossen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2010/19, Parkpalette Nordhäuser Straße

 abgelehnt

Adventliche Beleuchtung in der Michaelisstraße

 beschlossen

Antrag zur Drucksache 2146/19 – Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung eines Baugrundstückes in Erfurt-Nord

 abgelehnt

 

 Unterstützungsaufruf – “Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN)” beschlossen 
Martinsmarkt beschlossen 
Antrag zur Drucksache 2576/19 (Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 2439/19 – Öffentlichkeitskampagne Zivilcourage im ÖPNV) verwiesen in Ausschuss

Okt. & Nov. 2019 

2. Änderungsantrag der Fraktionen BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE und Mehrwertstadt Erfurt zum Änderungsantrag zur Drucksache “Die Landeshauptstadt Erfurt ruft den Klimanotstand aus”

abgelehnt

Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Drucksache 1478/19 – Die Landeshauptstadt Erfurt ruft den Klimanotstand aus

abgelehnt

Antrag der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Drucksache 1377/ 19 “Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes der Landeshauptstadt Erfurt”

 

Anpassung der Altstadtsatzung zugunsten von klimafreundlichen Energieerzeugungsanlagen

abgelehnt

 

beschlossen

Antrag der Fraktionen CDU, SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER/PIRATEN, FDP zur Drucksache 2013/19 Drucksache “Kommerzielle sportliche Nutzung der Riethsporthalle durch Ballsportvereine/- spielbetriebsgesellschaften

beschlossen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 1866/19, Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung

beschlossen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 1778/19 – Umsetzung der Maßnahmenschwerpunkte Radverkehrskonzept –

verwiesen in Ausschuss

Antrag der Fraktionen Mehrwertstadt Erfurt und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 1775/19 – Ausweitung des Parkraumkonzeptes auf die Gründerzeitviertel

verwiesen in Ausschuss

Antrag der Fraktionen Mehrwertstadt Erfurt und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 1360/19 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT424 “Löbertor”

abgelehnt

Sept. 2019

Antrag zur Drucksache 1066/18 -Vorhabenbezogener Bebauungsplan ILV714 – “Wohnen an der Heiligen Mühle” – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss

als Prüfauftrag beschlossen

Antrag zur Drucksache 2600/18 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan BRV710″Wohnen mit Service an der Warsbergstraße” – Einleitungs- u. Aufstellungsbeschluss

abgelehnt

Antrag zur Drucksache 1073/19 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan LOV658 “Wohnbebauung Braugoldareal” – Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

abgelehnt

Antrag der zur Drucksache 1117/19 – Bebauungsplan KER709 “Am Holzbiel” – Beschluss über die Billigung und öffentliche Auslegung des Entwurfs

abgelehnt

Antrag zur Drucksache 1181/19 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan HER703 “Wohngebiet Singerstraße/Hermann-Brill-Straße – Teilbereich I” – Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung

abgelehnt

Antrag zur Drucksache1225/19 – Vorhabenbezogener Bebauungsplanung ALT683 “ICE-City, Teilbereich Ost/Neues Schmidtstedter Tor/Turm West” – Grundzüge der Wettbewerbsauslobung

beschlossen mit Änderungen

Antrag zur Drucksache 1391/19 – Bebauungsplan HOH716 “Parkplatz Gothaer Straße / Wartburgstraße” – Abwägungs- und Satzungsbeschluss

abgelehnt

Antrag zur Drucksache 1702/19 – 2. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt und seiner Ausschüsse (gendergerechte Sprache)

abgelehnt

Würdigung des 75. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus am 8. Mai 2020 in Erfurt

 beschlossen

Würdigung des 30. Jahrestages der Deutschen Wiedervereinigung in Erfurt

 beschlossen
   

Juni – August 2019

Die Landeshauptstadt Erfurt ruft den Klimanotstand aus

 abgelehnt

Ohne Gerichtsbeschluss keine Baumfällungen für den Bastionskronenpfad

abgelehnt

Wechsel der Legislaturperiode

Mai 2019 

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Drucksache 0868/19 Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 0351/19 – Schulnetzplan der Landeshauptstadt Erfurt 2019/20 bis 2023/24

 abgelehnt

Antrag zur DS 2367/18 “Bundesprogramm zur Förderung der Stadtteilentwicklung”

vertagt

Änderungsantrag zur Drucksache 0602/19 Erprobungs- und Entwicklungsvorhaben zu innerstädtischen Bahntrassen als vernetzte Lebensräume

 einstimmig beschlossen
April 2019 Erprobungs- und Entwicklungsvorhaben zu innerstädtischen Bahntrassen als vernetzte Lebensräume vertagt
Antrag zur Drucksache 0117/19, Bebauungsplan KRV706 “ICE-City Ost, Teil A” – Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit beschlossen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zur DS 0063/19 Schaffung einer Planstelle Fußgängerbeauftragten/e vertagt
Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 2662/18 – Verkehrssicherheit auf Schulwegen und im direkten Umfeld von Kindertageseinrichtungen beschlossen
Antrag zur DS 2606/18 – Richtlinie für die Gewährung von Zuschüssen zur Beseitigung von Graffiti an baulichen Anlagen beschlossen
Antrag zur Drucksache 1261/18, Für die Einführung von Leichter Sprache in der Stadtverwaltung beschlossen
Schulnetzplan der Landeshauptstadt Erfurt 2019/20 bis 2023/24 erledigt durch Annahme Originalvorlage
März 2019   Nicht von Pappe – Erfurt auf dem Mehrweg! vertagt
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 2297/18, Billigung der Rahmenplanung für den Ortsteil Schmira (SCH014) mit Änderungen beschlossen
Antrag zur Drucksache 2430/18, Bebauungsplan JOV416 “Bereich östlich der Greifswalder Straße” – Einleitung des Änderungsverfahren, Billigung des Vorentwurfes und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit abgelehnt

März 2019 

Änderungsanträge zur Haushaltssatzung 2019/2020 und Haushaltsplan 2019/2020

grüner Antrag abgelehnt
Jan. &
Feb. 2019		 Antrag zur Drucksache 1950/18 Bibliothekskonzept der Landeshauptstadt Erfurt verwiesen in Ausschuss

Antrag zur Drucksache 0073/19 – Kostenfreier ÖPNV für Erfurter Schülerinnen und Schüler in allgemeinbildenden Schulen

Antrag zur Drucksache 0102/19 – Gründung einer Arbeitsgemeinschaft Nahverkehr

 verwiesen in Ausschuss

 

zurückgezogen
Antrag zur Drucksache 2662/18 – Verkehrssicherheit auf Schulwegen und im direkten Umfeld von Kindertageseinrichtungen verwiesen in Ausschuss
Dez. 2018  Verlegung des Parkplatzes für Reisebusse bei Großveranstaltungen auf dem Domplatz

 

Antrag zur Drucksache 2629/18, Verlegung des Parkplatzes für Reisebusse bei Großveranstaltungen auf dem Domplatz

 verwiesen in Ausschuss
Antrag zur Drucksache 1218/18, Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 28 im Bereich Krämpfervorstadt “Zum Güterbahnhof/ An der Kalkreiße/ Am Alten Nordhäuser Bahnhof – ICE-City Ost” abgelehnt
Antrag zur DS 2136/18, Vorhabenbezogener Bebauungsplan LOV688 “Quartier Lingel am Steigerwald” – Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung beschlossen
Antrag zur DS 2367/18 “Bundesprogramm zur Förderung der Stadtteilentwicklung” vertagt
Antrag zur DS 2399/18, Wirtschaftsplan 2019 der Erfurt Tourismus und Marketing GmbH abgelehnt
Änderung des Kinder- und Jugendförderplanes einstimmig beschlossen
Änderungsantrag zur DS 1033/18, Entwicklungskonzept 2018 des Thüringer Zoopark Erfurt verwiesen in Ausschuss
Nov. 2018

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0463/18 Verstärkte Umsetzung des VEP-Radverkehr

 einstimmig beschlossen
Beteiligung der freien Kunst- und Kulturszene am Auswahlverfahren des neuen Kulturdirektors / der neuen Kulturdirektorin mit Änderungen beschlossen
Änderung des Beschlusses zur DS 0286/09 – Maßnahmenpaket zur Förderung des Ehrenamtes Feuerwehrmann/-frau einstimmig beschlossen
Antrag der Fraktionen SPD,DIE LINKE.,BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FFP zur Drucksache 0473/18 “Richtlinie über Preisnachlässe beim Verkauf stadteigener Grundstücke oder Bestellung von Erbbaurechten daran für den Bau von Familienheimen – Eigenheimrichtlinie” beschlossen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0671/18 “Bestätigung der Vorplanung- Südliche Stadteinfahrt Martin-Andersen-Nexö- Straße/Arndtstraße/Arnstädter Straße” beschlossen
Antrag zur DS 1465/18 “Vorhabenbezognener Bebauungsplan ILV715 – Wohnquartier Hans-Sailer-Straße”  abgelehnt
Wandbild “Sieg der Liebe über die Finsternis” Erich Enge erhalten mit Ergänzung beschlossen
Antrag der Fraktion SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Drucksache 2338/18 ” Wandbild “Sieg der Liebe über die Finsternis” Erich Enge erhalten” beschlossen
B-Plan Verfahren Wilhelm-Külz-Straße noch offen
Okt. 2018 Antrag der Fraktionen SPD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0013/18 Maßnahmen zur Drogenprävention in der Landeshauptstadt Erfurt beschlossen
Antrag zur Drucksache 0747/18 Konzept Winterdienst in der Stadt Erfurt für die Winterperioden 2018/19 – 2020/21 beschlossen
Änderungsantrag zur DS 1398/18 der Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 1272/18 Sanierung der alten Stadtteilbibliothek mit Änderungen beschlossen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1388/18 – Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Erfurt 2030 zurückgezogen
Interfraktioneller Antrag zur Drucksache 1388/18 Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Erfurt 2030 einstimmig beschlossen
Mitmenschliches Erfurt – Bereitschaft zur Aufnahme von Geflüchteten aus SeenotrettungAntrag der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2087/18 Mitmenschliches Erfurt – Bereitschaft zur Aufnahme von Geflüchteten aus Seenotrettung ersetzt durch Änderungsantrag; teilweise beschlossen
Sept. 2018 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0724/18 – Ausrichtung des Deutschen Katholikentags 2024 in Erfurt abgelehnt
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache1314/18 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT711 “Willy-Brandt-Höfe”- Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss teilweise beschlossen
   
Juni 2018 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2761/17 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan KRV684 “Alter Posthof” teilweise beschlossen
Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und SPD zur Drucksache 0728/18 Rathausbrücke entschleunigen  mit Änderungen beschlossen
Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0893/18 – Integrationskonzept der Landeshauptstadt Erfurt beschlossen
2. Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0893/18 – Integrationskonzept der Landeshauptstadt Erfurt beschlossen
3. Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0893/18 – Integrationskonzept der Landeshauptstadt Erfurt mit Ergänzung beschlossen
  Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1272/18 Sanierung der alten Stadtteilbibliothek in Ausschuss verwiesen
  Stifterbeitragserhöhung für das Kinder Medien Festival “Goldener Spatz” beschlossen
 

Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0924/18 – 2. Nachtragshaushaltssatzung 2018 und 2. Nachtragshaushaltsplan 2018

2. Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0924/18 – 2. Nachtragshaushaltssatzung 2018 und 2. Nachtragshaushaltsplan 2018

 zurückgezogen

 

beschlossen

Haushaltsbegleitantrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0924/18 – 2. Nachtragshaushaltssatzung 2018 und 2. Nachtragshaushaltsplan 2018

2. Haushaltsbegleitantrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0924/18 – 2. Nachtragshaushaltssatzung 2018 und 2. Nachtragshaushaltsplan 2018

 zurückgezogen

 

beschlossen
April &

 

Mai 2018

 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0851/18 – Bebauungsplan HOH716 “Parkplatz Gothaer Straße / Wartburgstraße” einstimmig beschlossen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0436/18 Vorhabenbezogener Bebauungsplan LOV658 “Wohnbebauung Braugoldareal”  abgelehnt
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2412/17 Vorhabenbezogener Bebauungsplan DAB655 “Wohnbebauung Max-Reger-Straße”  abgelehnt
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1394/17 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan JOP705 “Wohnen am Bürgerpark”  abgelehnt
Rathausbrücke entschleunigen Juni 2018 mit Änderungen beschlossen
Feb. & März 2018 Haushaltssatzung 2019/2020 und Haushaltsplan 2019/2020 zurückgezogen
Bestandsbäume in Bebauungsplänen und bei Baumaßnahmen beschlossen
PLATZ NEHMEN – 222 Bänke für Erfurt! einstimmig beschlossen
Erfurt – Grüne Hauptstadt Europas beschlossen
Verstärkte Umsetzung des VEP-Radverkehr (Verkehrsentwicklungsplan-Radverkehr) in Ausschuss verwiesen
Alternative Beschlusspunkte zur Errichtung einer Gemeinschaftsschule am Schulstandort Otto-Lilienthal beschlossen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache1853/17 Neugestaltung des Petersberghangs abgelehnt
Moratorium zu Schulartänderungen beschlossen
Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und DIE LINKE zur Drucksache 2648/17: Prüfauftrag für eine deutliche Verkleinerung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes ANV422 “Universität” abgelehnt
Jan. 2018 Erfurt. Aber sicher! – Maßnahmenplan zur Kriminalitätsprävention abgelehnt
Änderung des Beschlusses DS 2066/17 – Beitritt der Stadt Erfurt zum Netzwerk Biostädte beschlossen
   
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1745/17 Fortschreibung des Erfurter Bäderkonzeptes (DS 2762/15) -Sanierung der Freibäder Dreienbrunnenbad und Möbisburg beschlossen
Antrag der Fraktionen SPD. DIE LINKE, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 2328/17 – Grundsatzbeschluss zur Gründung des Eigenbetriebes Schulen als Sondervermögen der Landeshauptstadt Erfurt beschlossen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0126/18 – Zusammenarbeit zur Stärkung des Thüringer Zooparks Erfurt beschlossen
   
Dez. 2017 Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1609/17 Betreuungsentgelte und Verpflegungsentgelte in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege beschlossen
Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 2717/17 – Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 0426/17 Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung zur Vergabe eines Erbbaurechtes für den Dalbergsweg 2/2a (Stadtgarten) beschlossen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0715/17 – Sondernutzungsgebührensatzung beschlossen
Antrag der Fraktionen DIE LINKE. und BÜNDIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0880/17 – BUGA2021 – Integriertes Verkehrskonzept beschlossen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 1716/17 Boden gut machen beschlossen
Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 2808/17 – Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 2100/17 Schulartänderung der Grundschule Kerspleben und der Regelschule Kerspleben in eine Gemeinschaftsschule beschlossen
   
Nov. 2017 Antrag der Fraktionen SPD,DIE LINKE,BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 2101/17 Aufhebung der Staatlichen Grundschule 31 “Am Roten Berg” beschlossen
Haushaltsbegleitantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 2040/17 1. Nachtragshaushaltssatzung 2018 und Nachtragshaushaushaltsplan 2019 sowie Anpassung der Finanzplanung 2019-2021 Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2040/17 

 

Haushaltsbegleitantrag der Fraktion SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur DS 2040/17 1. Nachtragshaushaltssatzung 2018 und Nachtragshaushaushaltsplan 2019 sowie Anpassung der Finanzplanung 2019-2021 

Haushaltsbegleitantrag der Fraktion DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 2040/17 1. Nachtragshaushaltssatzung 2018 und Nachtragshaushaushaltsplan 2019 sowie Anpassung der Finanzplanung 2019-2021

 alle Anträge beschlossen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2538/17 – Interfraktioneller Antrag zur Drucksache 1277/17 Vorhabenbezogener Bebauungsplan GIS699 “Wohnanlage Nordhäuser Straße / Europaplatz”  abgelehnt
Einführung Quartiersmanagement Soziale Stadt Erfurt Südost beschlossen
Okt. 2017 Beitritt der Stadt Erfurt zum Netzwerk Biostädte beschlossen
  Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2506/17 – 2507/16 – Fortschreibung ISEK Erfurt 2030 – Handlungsfelder beschlossen
   
Sept. 2017 Erfurt beantragt zusätzliche Fördermittel im Bereich Klimaschutz mit Änderungen beschlossen
Juli & August 2017    
Erfurt wird “Kommune für biologische Vielfalt” mit Änderung beschlossen
Boden gut machen mit Änderungen  beschlossen (Dez.)
Juni 2017 Schulartänderung der Grundschule Kerspleben und der Regelschule Kerspleben in eine Gemeinschaftsschule nach § 6a (3) ThürSchulG beschlossen
  Zuschuss Stromspar-Check der Caritas beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 2643/16 Flutgrabenweg Altstadt – Urbaner Freiraum und Zusatzangebot für den schnellen Radverkehr abgelehnt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0391/17 – Bebauungsplan ALT614 “Am Hügel” Billigung des 2. Entwurfes und 2. öffentliche Auslegung abgelehnt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0761/17 BUGA Erfurt 2021 – Vorentwurf Nördliche Geraaue, BUGA-Maßnahmen abgelehnt
2. Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0761/17 Vorentwurf Nördliche Geraaue, BUGA-Maßnahmen teilweise beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0575/17 – Bebauungsplan BRV493 “Brühl-Süd, Teil A” – Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung abgelehnt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0606/17 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan MEL555 “Wohngebiet Buchenberg – Silbergraben” – Billigung Entwurf und öffentliche Auslegung abgelehnt
Mai 2017 “Coffee to go – Mehrwegsystem” für Erfurt mit Ergänzung beschlossen
  Antrag der Fraktionen DIE LINKE. und Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 0890/17 – Kein Verkauf der Erfurter Bahn beschlossen
  Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2661/16 Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT640 “Wohnen an der Georgsgasse”  abgelehnt
  Antrag der Fraktionen Freie Wähler/ FDP/Piraten , DIE LINKE und Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Drucksache 0413/17 Urban Gardens für Erfurt  mit Änderungen teilw. beschlossen
April & März 2017 Stellungnahmen der Verwaltung zu Änderungs- und Begleitanträgen zur DS 0361/17 – Haushaltssatzung 2017/2018 und Haushaltsplan 2017/2018 grüne Anträge  beschlossen
  Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0359/17 Antrag des Oberbürgermeisters zur DS 0931/16 – Vorhabenliste “Neue Erfurter Bürgerbeteiligungskultur”  (Städtebauliche Entwicklung des Hirnzigenparks und der
Kleingartenanlage Hirnzigenberg” e.V.)		 beschlossen
  Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 1788/16 Vorhabenbezogener Bebauungsplan BEP692 “Berliner Terrassen”  abgelehnt
  Antrag der Fraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0413/17 Urban Garden für Erfurt  verwiesen in Ausschuss
  Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 2217/16 Schaffung eines BUGA-Ausschusses beschlossen
  Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und Bündnis 90 /Die Grünen zur DS 0211/17 – Schulartänderung der Hochheimer Grundschule Steigerblick und der Regelschule Steigerblick in eine Thüringer Gemeinschaftsschule nach § 6a Abs. 3 ThürSchulG  beschlossen
Jan. & Feb. 2017  Wohnungspolitik in Erfurt neu ausrichtenAntrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE, Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0061/17 Wohnungspolitik in Erfurt neu ausrichten

 

Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE, Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 1616/16 – Maßnahmenpaket zur Erreichung der Erfurter Klimaschutzziele

 mit Änderungen beschlossen
  Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 2429/16 – Bundesmittel für die Defensionskaserne mit Änderungen beschlossen
Nov. & Dez. 2016  Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1938/16 Rechtliche Konsequenzen durch Bauverzögerungen und Baumängeln bei der Multifunktionsarena  vertagt
  Satzung zur Beteiligung junger Menschen in Erfurt mit Änderungen beschlossen
  Antrag der Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 1384/16 -Haushaltsicherungskonzept (HSK) der Landeshauptstadt Erfurt für den Zeitraum 2016 bis 2022Antrag der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 2722/16 (Änderungsantr. zum vorherigen Antrag) mit Änderungen beschlossen
  Antrag der Fraktionen SPD, CDU, DIE LINKE., Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1117/16 Förderung der ElektromobilitätAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2319/16 Förderung der Elektromobilität  mit Änderungen beschlossen
  Erfurt nimmt am Projekt “Global Nachhaltige Kommune Thüringen” teil beschlossen
Sept. & Okt. 2016 Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2196/15 Einfacher Bebauungsplan ANV644 abgelehnt
  Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2772/16 Auslobung eines Planungswettbewerbs zur Realisierung des Promenadendecks ICE City/ Bereitstellung von Städtebaufördermitteln abgelehnt
  Zirkus – kein Spaß für Wildtiere! – Keine kommunalen Flächen für Wildtier-haltende Zirkusse beschlossen
  Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2383/15 Vorhabenbezogener Bebauungsplan BRV680, “Wohnen am Walkstrom” mit Änderungen beschlossen
August 2016 Maßnahmenpaket zur Erreichung der Erfurter Klimaschutzziele Feb. 2017 mit Änderungen beschlossen
Juni & Juli 2016 Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0853/16 – Bebauungsplan KRV690 “Geschwister-Scholl- Straße/ Iderhoffstraße” (langfristiger Erhalt Lagune e. V.) einstimmig beschlossen
  Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0858/16 Vorhabenbezogener Bebauungsplan ILV622 “Wohnquartier Ilversgehofener Platz” abgelehnt
  Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., und Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 1115/16 Sozialticket im Verkehrsverbund Mittelthüringen beschlossen
Mai 2016 Gemeinsam für einen ausgeglichenen Haushalt beschlossen
  Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0155/16 Offizielle Präsenz der Landeshauptstadt Erfurt auf Facebook zurückgezogen
  Interfraktioneller Antrag zur Drucksache 0241/16 – Vorhaben bezogener Bebauungsplan DAB655 Wohnbebauung Max-Reger-Straße Grundsatzbeschluss zum städtebaulichen Konzept einstimmig beschlossen
April 2016 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2802/15 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT683 “ICE-City, Neues Schmidtstedter Tor / Turm West” -Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss beschlossen
  Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0329/16 – Freier Eintritt für GästeführerMittel aus dem Kulturlastenausgleich für Kultur in Erfurt einsetzen beschlossen
  Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0077/16 Vorhabenbezogener Bebauungsplan LOV688 “Quartier Lingel am Steigerwald” beschlossen
  Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0254/16 Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT681 “Am Johannesufer” – Billigung der Grundzüge der WettbewerbsauslobungAntrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0725/16 Sicherung der Möglichkeit einer Radtrasse auf der alten Bahntrasse von Marbach zum Rieth beschlossen

 

beschlossen
Jan. – März 2016 Öffentliches Beschaffungswesen – Erfurter Stadtverwaltung steigt auf 100% Recyclingpapier umAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0314/16 – Öffentliches Beschaffungswesen – Erfurter Stadtverwaltung steigt auf 100% Recyclingpapier um  mit Änderungen beschlossen
Untersuchungsauftrag – Sanierungsgebiet “Äußere Oststadt” beschlossen
   
Okt. – Dez. 2015 Zuschuss ADFC beschlossen
Antrag auf frühestmögliche Einbindung des Umwelt- und Naturschutzamtes in alle öffentlichen Bauplanungen mit Änderungen beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE. und Bündnis 90/Die Grünen zur Drucksache 2646/15 – 2. Nachtragshaushaltssatzung 2015 und 2. Nachtragshaushaltsplan 2015 beschlossen
Obstbäume unter Schutz beschlossen
Sept. 2015 Erfurt setzt auf Mehrweg bei öffentlichen Veranstaltungen mit Änderungen beschlossen
Konzeptentwicklung für das Alte Schauspielhaus einstimmig beschlossen
Juli 2015 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 1114/14 – Konzept Winterdienst in der Stadt Erfurt für die Jahre 2015 – 2017 beschlossen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0421/15 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT617 “An den Graden”, Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung beschlossen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0607/15 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan KER663 “Zum Kornfeld” – Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung beschlossen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0837/15 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan ANV671 “Borntalbogen – Teilgebiet 3”; Einleitung des Verfahrens, Aufstellungsbeschluss, Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung beschlossen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0882/15 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan ANV670 “Borntalbogen – Teilgebiet 2”; Einleitung des Verfahrens, Aufstellungsbeschluss, Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung beschlossen
  Interfraktioneller Antrag zur DS 0902/15 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT640 “Wohnen an der Georgsgasse” – Aufstellungsbeschluss; Vorentwurf und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung einstimmig beschlossen
Erfurt bewirbt sich beim “Masterplan 100 % Klimaschutz” abgelehnt
Juni 2015 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0758/15 – Anpassung der Verpflegungsentgelte für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Landeshauptstadt Erfurt für Inhaber des Erfurter Sozialausweises beschlossen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0701/14 – Konkretisierung der Sanierungsziele Theo-Neubauer-Str. 33 zurückgezogen, weil im Ursprungsantrag übernommen
Mai 2015 Ideelle Unterstützung des Projektes Wohnopia in der Grolmannstraße beschlossen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0634/15 – Antrag der Verwaltung zur DS 2074/14 – Bebauungsplan JOV648 “Nördlich Leipziger Straße / Innsbrucker Weg” zurückgezogen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0468/15 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan ANV665 “Borntalbogen – Teilgebiet 1

 mit Änderungen beschlossen
Erfurt wird TTIP-freie Stadt beschlossen
April 2015 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 1043/14 – LIN587 “Am Tonberg” – Änderung des Aufstellungsbeschlusses, Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung abgelehnt
Überarbeitung der Planungen zum Bau der Rathausbrücke abgelehnt
Die Stadt Erfurt und die Zivilgesellgesellschaft starten gemeinsam einen Aufruf zur Wohnungssuche für Flüchtlinge beschlossen
Jan. – März 2015 Verbot der Verwendung von Heizstrahlern / Heizpilzen abgelehnt
Antrag zur DS 0129/14 – Parkraumkonzeption für die Innenstadt von Erfurt2. Antrag zur DS 0129/14 – Parkraumkonzeption für die Innenstadt von Erfurt beide Änderungsanträge abgelehnt
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 1274/14 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT645 “Johanniterzentrum- Andreasgärten” – Einleitungs- und AufstellungsbeschlussAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (DS 1388/14) zur DS 1274/14 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT645 “Johanniterzentrum- Andreasgärten” beide mit Änderungen beschlossen
Antrag auf Mittelbereitstellung für einen externen Gutachter im Bereich Finanzen mit Änderungen beschlossen
   
Dez. 2014  Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 2563/14 – Aussetzung des Beschlusses des BuV DS 1696/14 zum Komplexobjekt Rathausbrücke mit Änderungen beschlossen
LärmaktionsplanAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 2356/13 – Lärmaktionsplan beide vertagt
Unterzeichnung der Deklaration “Biologische Vielfalt in Kommunen” und Beitritt zum Bündnis “Kommunen für biologische Vielfalt” e.V. zurückgezogen; im Sommer 2017 neu beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen DIE LINKE., SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 2156/14 – Wirtschaftsplan 2015 der KoWo Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKEN. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 2198/14 – Festlegungen zur vorläufigen Haushaltsführung 2015, Antrag 1Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 2198/14 – Festlegungen zur vorläufigen Haushaltsführung 2015, Antrag 2 beide beschlossen
Erfurt wird Mitveranstalter der bundesweiten Fledermausschutztagung “BAG 2015” mit Änderungen beschlossen
Sept. – Nov. 2014 Antrag  zur DS 1843/14 – Energiepolitisches Arbeitsprogramm der Landeshauptstadt Erfurt beschlossen
2. Antrag zur DS 1843/14 – Energiepolitisches Arbeitsprogramm der Landeshauptstadt Erfurt beschlossen
Antrag zur DS 1186/14 – Einwohnerantrag gem. § 16 ThürKO: “Planung und Bau der Südeinfahrt ohne Verzug fortsetzen” zurückgezogen
Interfraktioneller Antrag zur DS 0893/14 – Bebauungsplan MAR628 “Wohnbebauung Marbacher Höhe” – Satzungsbeschluss mit Änderungen beschlossen

Informationen an den Hochschul – und Studierendenbeirat

 mit Änderungen beschlossen

 

  
Juli & Aug. 2014 Keine Anträge, da Sommerpause und Einarbeitung der neuen Fraktion.  
Juni 2014 Erste Sitzung des neu gewählten Stadtrates.  
Mai 2014

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Aktionsplan zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen

 beschlossen
Besuch bei der Bundeswehr zurückgezogen

Lärmaktionsplan

Antrag zur DS 2356/13 – Lärmaktionsplan

 beide Anträge in Ausschuss verwiesen
Antrag zur DS 0574/14 – Grundstücksverkehr – öffentliche Ausschreibung von Grundstücken abgelehnt
Antrag zur DS 0709/14 – Neues strategisches Leitbild

 

2. Antrag zur DS 0709/14 – Neues strategisches Leitbild

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur DS 0709/14 – Neues strategisches Leitbild

 alle 3 Anträge beschlossen
Das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP und seine Auswirkungen auf die Kommunale Daseinsvorsorge beschlossen
Investitionsprogramm für Erfurter Kindertageseinrichtungen 2015 – 2018 mit Änderungen beschlossen
Interfraktioneller Antrag zur DS 0882/14 – Investitionsprogramm für Erfurter Kindertageseinrichtungen 2015 – 2018 beschlossen
April 2014

Erfurt auf dem Weg zur Bürgerkommune

Antrag zur DS 0720/13 – Erfurt auf dem Weg zur Bürgerkommune

 Erledigt wegen Annahme Änderungsantrag
Antrag zur DS 1526/13 – Machbarkeitsstudie Defensionskaserne

 

 

 abgelehnt
Antrag zur DS 2274/13 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan LOV658 “Wohnbebauung Braugoldareal” – Einleitungsbeschluss, Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit mit Änderungen beschlossen
Zentrum für Stadtentwicklung mit Änderungen beschlossen
Bürgerbeteiligungshaushalt beschlossen

Antrag zur DS 2145/13 – Bebauungsplan ALT424 “Löbertor” – Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses, Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

 beschlossen
März 2014  Antrag zur DS 0031/14 – Bebauungsplan JOV659 “Wohnen auf dem Johannesfeld – Teilbereich B” – Aufstellungsbeschluss, Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung zurückgezogen

2. Antrag zur DS 0031/14 – Bebauungsplan JOV659 “Wohnen auf dem Johannesfeld – Teilbereich B” – Aufstellungsbeschluss, Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung

 abgelehnt

Armut bekämpfen – städtische Sozialplanung weiterentwickeln

 beschlossen

 

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