Gestern hat der Erfurter Wahlausschuss über die Zulassung der Oberbürgermeisterkandidat*innen entschieden. Vor diesem Hintergrund erklärt Jasper Robeck, Stadtrat und Beobachter des Wahlausschusses: “Alleine die stundenlange kontroverse Beratung des Wahlausschusses weckte deutliche Zweifel daran, dass es sich bei Stefan Möller um einen bedenkenlosen Kandidaten handelt. Dem Wahlausschuss lagen alle Hinweise vor, um im Rahmen der Vorprüfung die Sachverhalte ausgiebig zu prüfen. Stefan Möller ist Landessprecher der gesichert rechtsextremen AfD Thüringen und Erstunterzeichner der ‘Erfurter Resolution’, dem Gründungsdokument des offiziell aufgelösten ‘Flügels’. Bereits dieser Umstand, der dem Wahlausschuss spätestens letzte Woche bekannt war, kann eine Zurechnung der rechtsextremen Politik der AfD zu Möller rechtfertigen. Dagegen wurden die rechtsextremen Hintergründe von Stefan Möller in der Entscheidung nicht behandelt.”
Der grüne Kreisverband beteiligt sich mit einer Zigarettenkippensammel-Aktion am Erfurter Frühjahrsputz 2024, der am Samstag, den 20. April stattfindet. Dazu erklärt David Maicher, Oberbürgermeisterkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Robeck: Ausschreibung mit Nachdruck vorantreiben Heute teilte die Feuer & Flamme Erlebnispädagogik per Pressemitteilung mit, dass die mobilen Teams für die Erfurter Parkanlagen und die Innenstadt mit „Erfurter Nachteulen“ einen…
Robeck: Hat die Erfurter SPD die Sondernutzungsgebühren für ihre Großflächen bezahlt? Im Zusammenhang mit dem heutigen Hauptausschuss zu den mutmaßlich zu früh aufgestellten Großflächen der Erfurter SPD und Bewerber OB…
Wahl: Personalgewinnung in Erfurt läuft nicht gut Zum heute in der Thüringer Allgemeine erschienen Artikel “Rathaus in Personalnot” erklärt Laura Wahl, Stadträtin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: “Wir begrüßen, dass…
Wahl: Gute Beispiele moderner, klimagerechter Verkehrsplanung im Erfurter Süden Im gestrigen Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr wurden die Radwege an der Friedrich-Ebert-Straße und der Clara-Zetkin-Straße im Erfurter…
Robeck: Talstraße 15/16 wird an KoWo veräußert │Wohnprojektelotsin schaffen Nach dem Aus des Wohnprojekts Wohnopia e.V. in den beiden Objekten Talstraße 15/16 aufgrund von enormen Baupreissteigerungen und Zinsentwicklungen, die sich…
Robeck: Erfurt soll sich als Modellregion bewerben! Der Deutsche Bundestag hat mit dem CanG die Teillegalisierung von Cannabis im Bundesgebiet beschlossen. Am vergangenen Freitag hat der Bundesrat darauf verzichtet, den…
Robeck: Echte Konsequenzen, statt Blame-Game in der Ausländerbehörde / Mittel für Aktionsplan Antidiskriminierung bereitgestellt Zum heutigen internationalen Tag gegen Rassismus erklärt Jasper Robeck, Stadtrat und Mitglied im Ordnungsausschuss: “Es ist…
Ein Musikverbot in Erfurter Parks ist im Jahr 2021 durch Erfurter Jugendverbände verhindert worden. Im Ergebnis eines Beteiligungsverfahrens von BÄMM wurden jetzt mobile Teams nach Vorbild von Dortmund und anderen Städten für die Erfurter Nachtkultur in Parks konzipiert. Diese Woche beschließt der Stadtrat die Gelder von je 200.000 Euro in zwei Jahren für ein Modellprojekt. Hierbei geht es um Nachtkultur, Konfliktmanagement, Jugendarbeit, Beruhigung der Parks, Awarnessarbeit, Safer-Nightlife und Antidiskriminierung.
Jasper Robeck: Bausewein bedient puren Populismus Gestern wurde bekannt, dass Oberbürgermeister Bausewein die Einführung einer Bezahlkarte prüfen lässt. Das stellt er unter anderem in Zusammenhang mit einer angeblichen Zweckentfremdung von…