Rasanter Start von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ins neue Jahr

Mit gleich drei Sitzungen hat das politisch interessante und spannende Jahr für die Bündnisgrünen begonnen. Nach der Klausur des Kreisvorstandes und der ersten Mitgliederversammlung des Jahres, die ganz im Zeichen der Kommunalwahl stand, hat sich am Wochenende die Stadtratsfraktion zu ihrer Klausur zusammen gefunden. Gemeinsam mit den Sachkundigen Bürger*innen und dem Kreisvorstand wurden die Vorhaben und Pläne für das nächste Halbjahr diskutiert und beschlossen. „Mehr als 40 Anträge und Änderungsanträge hat die Fraktion 2018 in den Stadtrat eingebracht, mehr als zwei Drittel davon haben eine Mehrheit gefunden und wurden so beschlossen. Das ist eine sehr erfolgreiche Bilanz.“ sagt Alexander Thumfart, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Dazu gehören u.a.: Erfurt wird Grüne Hauptstadt Europas, Platz nehmen – 222 Bänke für Erfurt!, Rathausbrücke entschleunigen, Verstärkte Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans Radverkehr, Winterdienst auf Radwegen, Mitmenschliches Erfurt – Aufnahme von Flüchtlingen aus Seenotrettung oder unser Antrag auf Beteiligung der freien Szene am Auswahlverfahren der/des neuen Kulturdirektor*in.“ Astrid Rothe-Beinlich, grünes Stadtratsmitglied und Vorsitzende des Ausschusses für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung ergänzt: „Unser Augenmerk wird in den nächsten Wochen nicht allein auf der Umsetzung der Beschlüsse liegen, wir werden uns weiterhin mit Anträgen in das Stadtgeschehen einmischen. Neben Anträgen u.a. zu Klimaschutz und Brachflächen, zur Kultur, zum Geburtshaus und Urban Gardening wird der Schwerpunkt unserer Arbeit in den kommenden drei Monaten vor allem der Haushalt der Stadt Erfurt sein. Hier werden die Grundlagen gelegt für die zukünftige Politik der Stadt Erfurt, hier wird beschlossen, welche Maßnahmen und Projekte eine finanzielle Grundlage erhalten. Wir begrüßen sehr, dass es einen Doppelhaushalt geben wird, der zumindest 2020 gleich zu Beginn des Jahres eine Planungssicherheit vor allem für Investitionen aber auch die vielen engagierten Vereine und Verbände bringt. Für dieses Jahr sind wir leider schon sehr spät dran. Deshalb müssen jetzt zügig Entscheidungen getroffen werden.“ so Astrid Rothe-Beinlich abschließend.

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