Anträge

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April &

Mai 2018

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0436/18 Vorhabenbezogener Bebauungsplan LOV658 "Wohnbebauung Braugoldareal"  abgelehnt
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2412/17 Vorhabenbezogener Bebauungsplan DAB655 "Wohnbebauung Max-Reger-Straße"  abgelehnt
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1394/17 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan JOP705 "Wohnen am Bürgerpark"  abgelehnt
Rathausbrücke entschleunigen in Ausschuss verwiesen
Feb. &

März 2018

Haushaltssatzung 2019/2020 und Haushaltsplan 2019/2020 zurückgezogen
Bestandsbäume in Bebauungsplänen und bei Baumaßnahmen beschlossen
PLATZ NEHMEN - 222 Bänke für Erfurt! einstimmig beschlossen
Erfurt - Grüne Hauptstadt Europas beschlossen
Verstärkte Umsetzung des VEP-Radverkehr (Verkehrsentwicklungsplan-Radverkehr) in Ausschuss verwiesen
Alternative Beschlusspunkte zur Errichtung einer Gemeinschaftsschule am Schulstandort Otto-Lilienthal beschlossen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache1853/17 Neugestaltung des Petersberghangs abgelehnt
Moratorium zu Schulartänderungen beschlossen
Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und DIE LINKE zur Drucksache 2648/17: Prüfauftrag für eine deutliche Verkleinerung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes ANV422 "Universität" abgelehnt
Jan. 2018 Erfurt. Aber sicher! - Maßnahmenplan zur Kriminalitätsprävention abgelehnt
Änderung des Beschlusses DS 2066/17 - Beitritt der Stadt Erfurt zum Netzwerk Biostädte beschlossen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1745/17 Fortschreibung des Erfurter Bäderkonzeptes (DS 2762/15) -Sanierung der Freibäder Dreienbrunnenbad und Möbisburg beschlossen
Antrag der Fraktionen SPD. DIE LINKE, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 2328/17 - Grundsatzbeschluss zur Gründung des Eigenbetriebes Schulen als Sondervermögen der Landeshauptstadt Erfurt beschlossen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0126/18 - Zusammenarbeit zur Stärkung des Thüringer Zooparks Erfurt beschlossen
Dez. 2017 Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1609/17 Betreuungsentgelte und Verpflegungsentgelte in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege beschlossen
Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 2717/17 - Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 0426/17 Grundstücksverkehr - Öffentliche Ausschreibung zur Vergabe eines Erbbaurechtes für den Dalbergsweg 2/2a (Stadtgarten) beschlossen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0715/17 - Sondernutzungsgebührensatzung beschlossen
Antrag der Fraktionen DIE LINKE. und BÜNDIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0880/17 - BUGA2021 - Integriertes Verkehrskonzept beschlossen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 1716/17 Boden gut machen beschlossen
Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 2808/17 - Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 2100/17 Schulartänderung der Grundschule Kerspleben und der Regelschule Kerspleben in eine Gemeinschaftsschule beschlossen
Nov. 2017 Antrag der Fraktionen SPD,DIE LINKE,BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 2101/17 Aufhebung der Staatlichen Grundschule 31 "Am Roten Berg" beschlossen
Haushaltsbegleitantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 2040/17 1. Nachtragshaushaltssatzung 2018 und Nachtragshaushaushaltsplan 2019 sowie Anpassung der Finanzplanung 2019-2021 

Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2040/17 

Haushaltsbegleitantrag der Fraktion SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur DS 2040/17 1. Nachtragshaushaltssatzung 2018 und Nachtragshaushaushaltsplan 2019 sowie Anpassung der Finanzplanung 2019-2021 

Haushaltsbegleitantrag der Fraktion DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 2040/17 1. Nachtragshaushaltssatzung 2018 und Nachtragshaushaushaltsplan 2019 sowie Anpassung der Finanzplanung 2019-2021

beschlossen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2538/17 - Interfraktioneller Antrag zur Drucksache 1277/17 Vorhabenbezogener Bebauungsplan GIS699 "Wohnanlage Nordhäuser Straße / Europaplatz"  abgelehnt
Einführung Quartiersmanagement Soziale Stadt Erfurt Südost beschlossen
Okt. 2017 Beitritt der Stadt Erfurt zum Netzwerk Biostädte beschlossen
  Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2506/17 - 2507/16 - Fortschreibung ISEK Erfurt 2030 - Handlungsfelder beschlossen
Sept. 2017 Erfurt beantragt zusätzliche Fördermittel im Bereich Klimaschutz mit Änderungen beschlossen
Juli &

August 2017

Erfurt wird "Kommune für biologische Vielfalt" mit Änderung beschlossen
Boden gut machen im Dez. mit Änderungen beschlossen
Juni 2017 Schulartänderung der Grundschule Kerspleben und der Regelschule Kerspleben in eine Gemeinschaftsschule nach § 6a (3) ThürSchulG beschlossen
  Zuschuss Stromspar-Check der Caritas beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 2643/16 Flutgrabenweg Altstadt - Urbaner Freiraum und Zusatzangebot für den schnellen Radverkehr abgelehnt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0391/17 - Bebauungsplan ALT614 "Am Hügel" Billigung des 2. Entwurfes und 2. öffentliche Auslegung abgelehnt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0761/17 BUGA Erfurt 2021 - Vorentwurf Nördliche Geraaue, BUGA-Maßnahmen abgelehnt
2. Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0761/17 Vorentwurf Nördliche Geraaue, BUGA-Maßnahmen teilweise beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0575/17 - Bebauungsplan BRV493 "Brühl-Süd, Teil A" - Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung abgelehnt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0606/17 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan MEL555 "Wohngebiet Buchenberg - Silbergraben" - Billigung Entwurf und öffentliche Auslegung abgelehnt
Mai 2017 "Coffee to go - Mehrwegsystem" für Erfurt mit Ergänzung beschlossen
  Antrag der Fraktionen DIE LINKE. und Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 0890/17 - Kein Verkauf der Erfurter Bahn beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2661/16 Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT640 "Wohnen an der Georgsgasse"  abgelehnt
Antrag der Fraktionen Freie Wähler/ FDP/Piraten , DIE LINKE und Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Drucksache 0413/17 Urban Gardens für Erfurt  mit Änderungen teilweise beschlossen
April &

März 2017

Stellungnahmen der Verwaltung zu Änderungs- und Begleitanträgen zur DS 0361/17 - Haushaltssatzung 2017/2018 und Haushaltsplan 2017/2018 grüne Anträge  beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0359/17 Antrag des Oberbürgermeisters zur DS 0931/16 - Vorhabenliste "Neue Erfurter Bürgerbeteiligungskultur"  beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 1788/16 Vorhabenbezogener Bebauungsplan BEP692 "Berliner Terrassen"  abgelehnt
Antrag der Fraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0413/17 Urban Garden für Erfurt  verwiesen in Ausschuss
Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 2217/16 Schaffung eines BUGA-Ausschusses beschlossen
Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und Bündnis 90 /Die Grünen zur DS 0211/17 - Schulartänderung der Hochheimer Grundschule Steigerblick und der Regelschule Steigerblick in eine Thüringer Gemeinschaftsschule nach § 6a Abs. 3 ThürSchulG  beschlossen
Nov. 2016  Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1938/16 Rechtliche Konsequenzen durch Bauverzögerungen und Baumängeln bei der Multifunktionsarena  vertagt