Anträge

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 Okt. 2018 Antrag der Fraktionen SPD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0013/18 Maßnahmen zur Drogenprävention in der Landeshauptstadt Erfurt beschlossen
Antrag zur Drucksache 0747/18 Konzept Winterdienst in der Stadt Erfurt für die Winterperioden 2018/19 - 2020/21 beschlossen
Änderungsantrag zur DS 1398/18 der Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 1272/18 Sanierung der alten Stadtteilbibliothek beschlossen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1388/18 - Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Erfurt 2030 zurückgezogen
Interfraktioneller Antrag zur Drucksache 1388/18 Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Erfurt 2030 einstimmig beschlossen
Mitmenschliches Erfurt - Bereitschaft zur Aufnahme von Geflüchteten aus Seenotrettung

Antrag der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2087/18 Mitmenschliches Erfurt - Bereitschaft zur Aufnahme von Geflüchteten aus Seenotrettung

ersetzt durch Änderungsantrag;

teilweise beschlossen

 

Sept. 2018 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0724/18 - Ausrichtung des Deutschen Katholikentags 2024 in Erfurt abgelehnt
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache1314/18 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT711 "Willy-Brandt-Höfe"- Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss teilweise beschlossen
 Juni 2018 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2761/17 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan KRV684 "Alter Posthof" teilweise beschlossen
Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und SPD zur Drucksache 0728/18 Rathausbrücke entschleunigen  mit Änderungen beschlossen
Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0893/18 - Integrationskonzept der Landeshauptstadt Erfurt beschlossen
2. Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0893/18 - Integrationskonzept der Landeshauptstadt Erfurt beschlossen
3. Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0893/18 - Integrationskonzept der Landeshauptstadt Erfurt mit Ergänzung beschlossen
  Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1272/18 Sanierung der alten Stadtteilbibliothek in Ausschuss verwiesen
  Stifterbeitragserhöhung für das Kinder Medien Festival "Goldener Spatz" beschlossen
  Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0924/18 - 2. Nachtragshaushaltssatzung 2018 und 2. Nachtragshaushaltsplan 2018

2. Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0924/18 - 2. Nachtragshaushaltssatzung 2018 und 2. Nachtragshaushaltsplan 2018

zurückgezogen

 

beschlossen

Haushaltsbegleitantrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0924/18 - 2. Nachtragshaushaltssatzung 2018 und 2. Nachtragshaushaltsplan 2018

2. Haushaltsbegleitantrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0924/18 - 2. Nachtragshaushaltssatzung 2018 und 2. Nachtragshaushaltsplan 2018

zurückgezogen

 

 

beschlossen

 

 

 

 

April &

Mai 2018

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0851/18 - Bebauungsplan HOH716 "Parkplatz Gothaer Straße / Wartburgstraße" einstimmig beschlossen
 

 

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0436/18 Vorhabenbezogener Bebauungsplan LOV658 "Wohnbebauung Braugoldareal" 

 

 

abgelehnt

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2412/17 Vorhabenbezogener Bebauungsplan DAB655 "Wohnbebauung Max-Reger-Straße"  abgelehnt
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1394/17 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan JOP705 "Wohnen am Bürgerpark"  abgelehnt
Rathausbrücke entschleunigen Juni 2018 mit Änderungen beschlossen
Feb. &

März 2018

Haushaltssatzung 2019/2020 und Haushaltsplan 2019/2020 zurückgezogen
Bestandsbäume in Bebauungsplänen und bei Baumaßnahmen beschlossen
PLATZ NEHMEN - 222 Bänke für Erfurt! einstimmig beschlossen
Erfurt - Grüne Hauptstadt Europas beschlossen
Verstärkte Umsetzung des VEP-Radverkehr (Verkehrsentwicklungsplan-Radverkehr) in Ausschuss verwiesen
Alternative Beschlusspunkte zur Errichtung einer Gemeinschaftsschule am Schulstandort Otto-Lilienthal beschlossen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache1853/17 Neugestaltung des Petersberghangs abgelehnt
Moratorium zu Schulartänderungen beschlossen
Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und DIE LINKE zur Drucksache 2648/17: Prüfauftrag für eine deutliche Verkleinerung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes ANV422 "Universität" abgelehnt
Jan. 2018 Erfurt. Aber sicher! - Maßnahmenplan zur Kriminalitätsprävention abgelehnt
Änderung des Beschlusses DS 2066/17 - Beitritt der Stadt Erfurt zum Netzwerk Biostädte beschlossen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1745/17 Fortschreibung des Erfurter Bäderkonzeptes (DS 2762/15) -Sanierung der Freibäder Dreienbrunnenbad und Möbisburg beschlossen
Antrag der Fraktionen SPD. DIE LINKE, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 2328/17 - Grundsatzbeschluss zur Gründung des Eigenbetriebes Schulen als Sondervermögen der Landeshauptstadt Erfurt beschlossen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0126/18 - Zusammenarbeit zur Stärkung des Thüringer Zooparks Erfurt beschlossen
Dez. 2017 Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1609/17 Betreuungsentgelte und Verpflegungsentgelte in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege beschlossen
Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 2717/17 - Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 0426/17 Grundstücksverkehr - Öffentliche Ausschreibung zur Vergabe eines Erbbaurechtes für den Dalbergsweg 2/2a (Stadtgarten) beschlossen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0715/17 - Sondernutzungsgebührensatzung beschlossen
Antrag der Fraktionen DIE LINKE. und BÜNDIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0880/17 - BUGA2021 - Integriertes Verkehrskonzept beschlossen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 1716/17 Boden gut machen beschlossen
Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 2808/17 - Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 2100/17 Schulartänderung der Grundschule Kerspleben und der Regelschule Kerspleben in eine Gemeinschaftsschule beschlossen
Nov. 2017 Antrag der Fraktionen SPD,DIE LINKE,BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 2101/17 Aufhebung der Staatlichen Grundschule 31 "Am Roten Berg" beschlossen
Haushaltsbegleitantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 2040/17 1. Nachtragshaushaltssatzung 2018 und Nachtragshaushaushaltsplan 2019 sowie Anpassung der Finanzplanung 2019-2021 

Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2040/17 

Haushaltsbegleitantrag der Fraktion SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur DS 2040/17 1. Nachtragshaushaltssatzung 2018 und Nachtragshaushaushaltsplan 2019 sowie Anpassung der Finanzplanung 2019-2021 

Haushaltsbegleitantrag der Fraktion DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 2040/17 1. Nachtragshaushaltssatzung 2018 und Nachtragshaushaushaltsplan 2019 sowie Anpassung der Finanzplanung 2019-2021

beschlossen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2538/17 - Interfraktioneller Antrag zur Drucksache 1277/17 Vorhabenbezogener Bebauungsplan GIS699 "Wohnanlage Nordhäuser Straße / Europaplatz"  abgelehnt
Einführung Quartiersmanagement Soziale Stadt Erfurt Südost beschlossen
Okt. 2017 Beitritt der Stadt Erfurt zum Netzwerk Biostädte beschlossen
  Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2506/17 - 2507/16 - Fortschreibung ISEK Erfurt 2030 - Handlungsfelder beschlossen
Sept. 2017 Erfurt beantragt zusätzliche Fördermittel im Bereich Klimaschutz mit Änderungen beschlossen
Juli &

August 2017

Erfurt wird "Kommune für biologische Vielfalt" mit Änderung beschlossen
Boden gut machen im Dez. mit Änderungen beschlossen
Juni 2017 Schulartänderung der Grundschule Kerspleben und der Regelschule Kerspleben in eine Gemeinschaftsschule nach § 6a (3) ThürSchulG beschlossen
  Zuschuss Stromspar-Check der Caritas beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 2643/16 Flutgrabenweg Altstadt - Urbaner Freiraum und Zusatzangebot für den schnellen Radverkehr abgelehnt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0391/17 - Bebauungsplan ALT614 "Am Hügel" Billigung des 2. Entwurfes und 2. öffentliche Auslegung abgelehnt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0761/17 BUGA Erfurt 2021 - Vorentwurf Nördliche Geraaue, BUGA-Maßnahmen abgelehnt
2. Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0761/17 Vorentwurf Nördliche Geraaue, BUGA-Maßnahmen teilweise beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0575/17 - Bebauungsplan BRV493 "Brühl-Süd, Teil A" - Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung abgelehnt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0606/17 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan MEL555 "Wohngebiet Buchenberg - Silbergraben" - Billigung Entwurf und öffentliche Auslegung abgelehnt
Mai 2017 "Coffee to go - Mehrwegsystem" für Erfurt mit Ergänzung beschlossen
  Antrag der Fraktionen DIE LINKE. und Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 0890/17 - Kein Verkauf der Erfurter Bahn beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2661/16 Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT640 "Wohnen an der Georgsgasse"  abgelehnt
Antrag der Fraktionen Freie Wähler/ FDP/Piraten , DIE LINKE und Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Drucksache 0413/17 Urban Gardens für Erfurt  mit Änderungen teilweise beschlossen
April &

März 2017

Stellungnahmen der Verwaltung zu Änderungs- und Begleitanträgen zur DS 0361/17 - Haushaltssatzung 2017/2018 und Haushaltsplan 2017/2018 grüne Anträge  beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0359/17 Antrag des Oberbürgermeisters zur DS 0931/16 - Vorhabenliste "Neue Erfurter Bürgerbeteiligungskultur"  (Städtebauliche Entwicklung des Hirnzigenparks und der
Kleingartenanlage Hirnzigenberg" e.V.)
beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 1788/16 Vorhabenbezogener Bebauungsplan BEP692 "Berliner Terrassen"  abgelehnt
Antrag der Fraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0413/17 Urban Garden für Erfurt  verwiesen in Ausschuss
Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 2217/16 Schaffung eines BUGA-Ausschusses beschlossen
Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und Bündnis 90 /Die Grünen zur DS 0211/17 - Schulartänderung der Hochheimer Grundschule Steigerblick und der Regelschule Steigerblick in eine Thüringer Gemeinschaftsschule nach § 6a Abs. 3 ThürSchulG  beschlossen
Jan. & Feb. 2017  Wohnungspolitik in Erfurt neu ausrichten

Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE, Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0061/17 Wohnungspolitik in Erfurt neu ausrichten

Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE, Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 1616/16 - Maßnahmenpaket zur Erreichung der Erfurter Klimaschutzziele

mit Änderungen beschlossen
Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 2429/16 - Bundesmittel für die Defensionskaserne mit Änderungen beschlossen
Nov. & Dez. 2016  Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1938/16 Rechtliche Konsequenzen durch Bauverzögerungen und Baumängeln bei der Multifunktionsarena  vertagt
Satzung zur Beteiligung junger Menschen in Erfurt mit Änderungen beschlossen
Antrag der Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 1384/16 -Haushaltsicherungskonzept (HSK) der Landeshauptstadt Erfurt für den Zeitraum 2016 bis 2022

Antrag der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 2722/16 (Änderungsantr. zum vorherigen Antrag)

mit Änderungen beschlossen
Antrag der Fraktionen SPD, CDU, DIE LINKE., Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1117/16 Förderung der Elektromobilität

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2319/16 Förderung der Elektromobilität 

mit Änderungen beschlossen
Erfurt nimmt am Projekt "Global Nachhaltige Kommune Thüringen" teil beschlossen
Sept. & Okt. 2016 Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2196/15 Einfacher Bebauungsplan ANV644 abgelehnt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2772/16 Auslobung eines Planungswettbewerbs zur Realisierung des Promenadendecks ICE City/ Bereitstellung von Städtebaufördermitteln abgelehnt
Zirkus - kein Spaß für Wildtiere! - Keine kommunalen Flächen für Wildtier-haltende Zirkusse beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2383/15 Vorhabenbezogener Bebauungsplan BRV680, "Wohnen am Walkstrom" mit Änderungen beschlossen
August 2016 Maßnahmenpaket zur Erreichung der Erfurter Klimaschutzziele Feb. 2017 mit Änderungen beschlossen
Juni & Juli 2016 Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0853/16 - Bebauungsplan KRV690 "Geschwister-Scholl- Straße/ Iderhoffstraße" (langfristiger Erhalt Lagune e. V.) einstimmig beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0858/16 Vorhabenbezogener Bebauungsplan ILV622 "Wohnquartier Ilversgehofener Platz" abgelehnt
Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., und Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 1115/16 Sozialticket im Verkehrsverbund Mittelthüringen beschlossen
Mai 2016 Gemeinsam für einen ausgeglichenen Haushalt beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0155/16 Offizielle Präsenz der Landeshauptstadt Erfurt auf Facebook zurückgezogen
Interfraktioneller Antrag zur Drucksache 0241/16 - Vorhaben bezogener Bebauungsplan DAB655 Wohnbebauung Max-Reger-Straße Grundsatzbeschluss zum städtebaulichen Konzept einstimmig beschlossen
April 2016 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2802/15 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT683 "ICE-City, Neues Schmidtstedter Tor / Turm West" -Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss beschlossen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0329/16 - Freier Eintritt für Gästeführer beschlossen
März 2016 Öffentliches Beschaffungswesen - Erfurter Stadtverwaltung steigt auf 100% Recyclingpapier um

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0314/16 - Öffentliches Beschaffungswesen - Erfurter Stadtverwaltung steigt auf 100% Recyclingpapier um 

mit Änderungen beschlossen

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