Grünes Licht für den Doppelhaushalt 2017/2018 der Landeshauptstadt Erfurt

Ganz ohne Einschränkungen hat das Landesverwaltungsamt jetzt grünes Licht für den Doppelhaushalt 2017 und 2018 gegeben.

Dazu äußert sich Prof. Alexander Thumfart, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Erfurter Stadtrat:

„Anfang Mai hat der Erfurter Stadtrat mit den Stimmen der Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN einen Doppelhaushalt für Erfurt beschlossen, der jetzt ohne Auflagen durch die Kommunalaufsicht bestätigt wurde.

Damit sind nun die Weichen gestellt, dass für das zweite Halbjahr 2017 und vor allem von Beginn an für 2018 notwendige Investitionen getätigt und eine ganz wichtige Planungssicherheit für die zahlreichen aktiven Vereine sowohl im kulturellen, sozialen als auch ökologischen Bereich garantiert werden kann. Im Mai hatte die Rot-Rot-Grüne Kooperation in zahlreichen Änderungsanträgen ihre Prioritäten für den städtischen Haushalt deutlich gemacht. Dabei war uns als Fraktion auch eine vorausschauende Politik wichtig, die nicht nur das kommende Jahr, sondern auch die nächste Dekade in den Blick nimmt. Deshalb sind uns die Fortsetzung der energetischen Sanierung, die Fortschreibung des Landschaftsplanes, die Besetzung der Stelle des Klimaschutzkoordinators genauso wichtig, wie die Investitionen in ein Radwegenetz, das Anschlüsse in der Innenstadt genauso gewährleistet wie die Anbindung der Ortsteile.

Für die Entwicklung der kommenden Jahre muss die Überarbeitung des Schulnetzplanes oberste Priorität haben, hier geht es um die Sanierung bestehender Einrichtungen, vor allem aber um die Anpassung an die veränderten Bedarfe und die Voraussetzungen für die notwendigen Schulneubauten. Auch hierfür wurden die Voraussetzungen im Doppelhaushalt geschaffen.

Erfurts Attraktivität als eine Stadt in der Mitte Deutschlands ist auch ganz wesentlich abhängig von seinen weichen Standortfaktoren. Deshalb freuen wir uns ganz besonders, dass für die vielen Kulturvereine und Initiativen eine langfristigere Planung möglich ist. Hier haben wir uns insbesondere für die Erhöhung der Mittel u.a. für die Förderung der Kultur- und Kunstvereine und Kunst im öffentlichen Raum stark gemacht. Finanziell ist mit dem beschlossenen Haushalt auch die Voraussetzung für einen Verbleib des Forums Konkrete Kunst in der Peterskirche gegeben. Nun muss geprüft werden, inwieweit die geforderten Brandschutz- und arbeitsrechtlichen Voraussetzungen für eine Fortführung zu schaffen sind.

Nachdem mehrere Jahre ein viel zu später Haushalt vorgelegt wurde, sollte die jetzige Planung das Maß auch für die kommenden Jahre sein, damit eine politische Gestaltung der Stadtlandschaft auch zukünftig möglich ist.“

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