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Gemeinsame Wahlversammlung für den Wahlkreis 193

Liebe Freundinnen und Freunde,

am 24. September 2017 finden die Wahlen zum 19. Deutschen Bundestag statt. Im Zuge dessen möchten wir gemeinsam unsere/n Direktkandidat*/in für den Wahlkreis 193 aufstellen sowie uns auf den anstehenden Bundestagswahlkampf einstimmen.

Wir laden Euch daher hiermit herzlich zur anstehenden Wahlversammlung (WV) am Donnerstag, den 16. März 2017 um 20 Uhr in das Café Franz Mehlhose (Löberstraße 12, 99084 Erfurt, Einlass ab 19.30 Uhr) ein.

Solltet Ihr Euch als Direktkandidat*in bewerben wollen, könnt Ihr Eure Bewerbungsunterlagen bis zum 15.03.2017 an Euren Kreisverband senden. Ihr habt auch die Möglichkeit Euch spontan am Abend der Wahlversammlung zu bewerben.

Bewerber*in kann sein, wer am Wahltag Deutsche*r im Sinne des Art. 116 Abs. 1 Grundgesetz ist, das 18. Lebensjahr vollendet hat und nicht nach § 13 BWG vom Wahlrecht oder nach § 15 Abs. 2 BWG von der Wählbarkeit ausgeschlossen ist.

Alle Bewerber*innen haben das Recht, sich und ihr Programm der Versammlung in angemessener Zeit vorzustellen. Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes sind den Bewerber*innen dafür mindestens zehn Minuten zuzubilligen (§ 21 BWG Abs. 3).

 

Hinweise zur Stimmberechtigung:

Bei der WV ist im TOP 3.6 ausschließlich wahlberechtigt, wer Mitglied von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist, die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt, volljährig ist, seinen Hauptwohnsitz im Wahlkreis 193 hat und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist.

Bitte bringt Euren Personalausweis zur Wahlversammlung mit, damit wir Eure Wahlberechtigung ggf. prüfen können!

Am Abend der Wahlversammlung haben wir Vertreter*innen des Institutes für Parlamentarismusforschung (IParl) zu Gast. Das IParl untersucht in seinem ersten Forschungsprojekt die Kandidat*innenaufstellung zur Bundestagswahl 2017 in den Bundestagsparteien CDU, CSU, SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie von FDP, AfD und Piratenpartei. Hierzu werden Fragebögen auf der Wahlversammlung ausgeteilt. Wir bitten Euch mit dem Ausfüllen der Fragebögen dieses interessante Forschungsprojekt zu unterstützen.

 

Folgende Tagesordnung für die Wahlversammlung möchten wir Euch vorschlagen:

  1. Begrüßung, Bestätigung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschluss Tagesordnung
  2. Wahl der Versammlungsleitung und Schriftführer*in
  3. Wahlversammlung
    • 1 Vorstellung und Beschluss eines Wahlverfahrens
    • 2 Wahl der Versammlungsteilnehmer*innen für die eidesstattliche Versicherung
    • 3 Input von Dirk Adams MdL
    • 4 Vorstellung der Kandidat*innen
    • 5 Wahl der Wahlkommission
    • 6 Wahl der Direktkandidatin/des Direktkandidaten
  1. Ausblick Bundestagswahlkampf
  2. Sonstiges
  3. Beendigung der Versammlung

 Maßgebend für das Wahlverfahren in TOP 3.6 ist der §14 der Satzung des Thüringer Landesverbandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, in seiner Fassung vom 25.11.2016. Die Versammlung ist beschlussfähig, wenn ordnungsgemäß eingeladen wurde.

 

Wir freuen uns gemeinsam mit Euch den anstehenden Bundestagswahlkampf an diesem Abend einläuten zu können!

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