Bündnisgründung “Mitmenschlich in Thüringen” – Grüne Fraktion widerspricht den Darstellungen der CDU  

 Diesen Montag wurde das “Bündnis für ein Thüringen der Demokratie, Vielfalt und Mitmenschlichkeit”, kurz “Mitmenschlich in Thüringen” gegründet.

In diesem Zusammenhang sind die Presseaussagen der CDU Thüringen bzgl. ihres Ausscheidens aus dem Bündnis ein unverschämter Schlag ins Gesicht aller Bündnispartner.

“Die Presseerklärung der CDU Thüringen finden wir mehr als verwunderlich”, erklärt Prof. Alexander Thumfart, Fraktionsvorsitzender der Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN.

“Die CDU Thüringen war, wie die anderen demokratischen Parteien und Bündnispartner auch, von Anfang an zu den Verhandlungen eingeladen gewesen. Die ersten Treffen fanden Wochen vor der Bündnisgründung statt. Die CDU war auch an der redaktionellen Arbeit mit einem Referenten beteiligt und konnte – wie alle anderen Bündnispartner auch – ihre Vorschläge unterbreiten. Und genau dies hat sie auch getan. Nach einem offenen und ausdauernden Verhandlungsprozess hatte sich das Bündnis gemeinsam auf einen Textentwurf geeinigt, welcher in der Folge von allen Partnern intern abgestimmt wurde. Die dann noch eingetroffenen Stellungnahmen wurden diskutiert und aufgegriffen.

Zudem kam noch der Umstand hinzu, dass eine prominent besetzte Delegation des Bündnisses mit Herrn Mohring das Gespräch suchte, um die CDU möglichst geschlossen für das Bündnis zu gewinnen. Wir können deshalb nicht erkennen, an welcher Stelle “Formulierungsvorschläge der Union gar nicht zur Debatte gestellt” wurden.

Wenn die CDU also öffentlich behauptet, dass ihre “Änderungsvorschläge (…) für eine gemeinsame Positionsbestimmung in der Gründungsversammlung inhaltlich nicht weiter erörtert worden sind”, dann kaschiert sie damit schlicht und ergreifend ihren Unwillen, diesem Bündnis beizutreten.

Die CDU Thüringen sollte deshalb in sich gehen und ernsthaft fragen, warum die Christlichen Kirchen, die Jüdische Landesgemeinde Thüringen, der Beamtenbund, die Arbeitgeberverbände, die Gewerkschaften und viele andere zivilgesellschaftlichen Akteure sich dem Bündnis angeschlossen haben – und welchen wirklich ernsthaften Grund es vor diesem Hintergrund geben könnte, der die CDU am Beitritt zum Bündnis hinderte”, erklärt Prof. Alexander Thumfart abschließend.

 

V.i.S.d.P.: Martin Kosny (0361 655 2030)

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