Grüne Fraktion verwundert über die ablehnende Haltung auf Seiten der Bürgerinitiative in der Nordhäuser Straße und der CDU-Fraktion

Die Thüringer Allgemeine berichtete am 13. Oktober und am 30. September darüber, dass die Bürgerinitiative in der Nordhäuser Straße und die CDU-Stadtratsfraktion die Einsetzung des externen Moderators ablehnen. „Diese Haltung finden wir mehr als verwunderlich“, erklärt Prof. Alexander Thumfart, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Stadtrat Erfurt.

„War es in der Vergangenheit nicht die CDU-Stadtratsfraktion, welche nicht müde wurde, in Sachen Umbau der Nordhäuser Straße den bereits vorliegenden Stadtratsbeschluss bei jeder Gelegenheit anzugreifen? Gemeinsam mit der Bürgerinitiative forderte die CDU-Fraktion stets mehr Transparenz und mehr Beteiligung ein. Diese Forderungen sind auch gut und richtig. Nun hat die Stadtverwaltung aus der Geschichte rund um die Rathausbrücke gelernt und bietet die Möglichkeit einer externen Moderation an. Das ist klug und ganz im Sinne der Partizipation. Eine externe Moderation hat das Potential, wirklich alle Interessen anzuhören und zu gewichten. Am Ende wird es einen, wie auch immer gearteten, Kompromiss geben. Diese Vorgehensweise ist vollkommen üblich und trägt regelmäßig zur Lösung ähnlich verhärteter Konflikte bei. Die Stadtverwaltung kann dies schon darum nicht leisten, weil sie im Verfahren nicht neutral ist und einen vorliegenden Stadtratsbeschluss umzusetzen hat. Der Vorwurf der Verschwendung von Steuergeldern, wie ihn die Bürgerinitiative formuliert, greift viel zu kurz. Das Geld für eine externe Moderation wird zwar zusätzlich ausgegeben, erspart der Stadt Erfurt im Nachgang jedoch leidvolle und kostspielige Erfahrungen mit Klagen und Neu- oder Umplanungen. Spätestens seit der Debatte um die Rathausbrücke wissen wir, wie schnell dabei horrende Summen zustande kommen könnten. Wir sehen darum nicht, wo denn jetzt das Problem liegt.

Vor einiger Zeit hatte die Bürgerinitiative die Stadtratsfraktionen zum Gespräch vor Ort eingeladen. Im Ergebnis dieses Gesprächs waren wir uns einig, dass für das weitere Vorgehen eine offene Kommunikation auf Augenhöhe zwingend erforderlich ist. Lehnen nun sowohl die Bürgerinitiative als auch die CDU-Stadtratsfraktion dieses Angebot ab, so müssen sie sich ganz ernsthaft die Frage stellen lassen, ob sie wirklich an einer Lösung interessiert sind, oder ob sie einfach ihre Interessen ohne Abstriche verfolgen wollen. In diesem Fall könnte der Vorwurf des Herrn Heinemann (Sprecher der Bürgerinitiative), wonach eine kleine Lobby auf Biegen und Brechen die Neugestaltung der Nordhäuser Straße durchboxen will, sich als Eigentor erweisen“, so Prof. Thumfart abschließend.

 

V.i.S.d.P.: Martin Kosny (0361 655 2030)

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